Verhand­lungen Freihan­dels­ab­kommen EFTA / Schweiz & Moldova fertig

Am 24. März 2023 konnten die Efta-Staaten ihre Verhandlungen mit Moldova (Moldau oder auch Moldawien genannt) für ein Freihandelsabkommen erfolgreich abschliessen. Es ist das erste EFTA-Abkommen mit einem Kapital über elektronischen Handel (e-commerce). In insgesamt fünf Verhandlungsrunden seit Frühling 2021 konnten die wegen der Coronapandemie zumeist elektronisch stattfindenden Verhandlungen zwischen den Delegationen erfolgreich abgeschlossen werden.

Mit diesem Abschluss setzt die Schweiz ihre erfolgreiche FHA-Politik fort und stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft. Gleichzeitig wird die Unterstützung von Wirtschaftsreformen und die Integration Moldovas in die Strukturen der Wirtschaftszusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene fortgesetzt.

Allerdings ist der bilaterale Handel zwischen der Schweiz und Moldova ist bislang bescheiden. Das FHA eröffnet nun aber einen breiten Marktzugang und verbessert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Planbarkeit für die schweizerischen Wirtschaftsakteure.

Das FHA mit Moldova entspricht weitgehend den neueren mit Drittstaaten abgeschlossenen Abkommen der EFTA und hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Es enthält Bestimmungen zu:

• Handel mit Industriegütern (einschliesslich Fisch und Meeresprodukte),
• verarbeiteten – und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten,
• technischen Handelshemmnissen,
• sanitären und phytosanitären Massnahmen,
• Ursprungsregeln (Listenregeln)
• Handelserleichterungen,
• Handel mit Dienstleistungen,
• Investitionen,
• Schutz des geistigen Eigentums,
• Wettbewerb, öffentlichem Beschaffungswesen, Streitschlichtung und zu Handel und nachhaltiger Entwicklung.
• In den kommenden Wochen werden die Texte juristisch bereinigt.

Die Unterzeichnung des Abkommens ist für den 27. Juni 2023 vorgesehen, anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz in Schaan (FL).