Beispiel eines typischen Umgehungsgeschäfts wegen Exportrestriktionen
Die Napalm (Brandwaffe)-Variante “Opalm” wurde jahrelang weltweit in kriegsführende Länder exportiert. Lange galt die tödliche Brandwaffe als Sowjet-Produkt.…
Hinweis:
Wenn Sie mehr als 1 Wort eingeben, führen wir eine «UND-Suche» für Sie durch.
Wenn Sie aber nur Treffer zur Richtlinie 10 (Vorschriften für die Anmeldung für den Reiseverkehr) haben möchten, verwenden Sie die Hochkommas:
Die Firma Lustenberger & Dürst SA aus Hünenberg liefert ihren Raclettekäse weiterhin nach Russland, da sie alle Massnahmen der Embargos / Sanktionen einhalten kann. Die Firmenverantwortlichen haben sich im Frühjahr 2022 gegen einen Rückzug aus diesem Markt entschieden, nachdem sie auch das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO konsultiert haben.
Eine Firmensprecherin schreibt dem Tages-Anzeiger zudem, dass Lebensmittellieferungen weder nach Russland noch in die Ukraine sanktioniert und somit erlaubt sind. Durch den regelmässigen Austausch mit dem Seco sowie kantonalen und nationalen Behörden würde die Firma sicherstellen, dass keine Sanktionen umgangen oder verletzt werden. Lustenberger & Dürst verkauft ihre Produkte unter den Dachmarken «Le Superbe» und «Lustenberger 1862» ins Ausland. Gemäss dem Tagi ist Schweizer Käse in Russland kein Grundnahrungsmittel, sondern ein Luxusprodukt.
Da Käse nicht als Luxusgut in der Verordnung über die Massnahmen der Sanktionen gegenüber Russland genannt ist, wird ein Export gesetzeskonform sein, sofern auch die anderen Punkte der Exportkontrolle beachtet werden, wie z.B. die Sanktionslistenprüfung. Zudem fällt Käse nicht unter Dual-Use Güter, was die Sache vereinfacht.
Auch wir empfehlen, in solchen Fällen trotzdem Detailabklärungen mit dem SECO zu tätigen. Worauf Sie sonst noch achten müssen, erfahren Sie an unseren Veranstaltungen Seminar / Schulung Exportkontrolle. Oder nehmen Sie dafür auch die Dienstleistungen der Beratung Exportkontrolle in Anspruch.