Bundesrat einigt sich auf zentrale IT-Strategie

Was während Jahren nicht geklappt hat, schafft jetzt die Coronakrise: Die Informatik der Bundesverwaltung soll einheitlicher gestaltet und zentraler organisiert werden. Das hat der Bundesrat vor wenigen Tagen mit einem Grundsatzentscheid entschieden und will dafür einen «Mr. Digitalisierung» einsetzen. Damit erhält auch das Projekt DaziT des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) einen neuen obersten Chef.

Was an diesem Entscheid jedoch erstaunt: Zuständig für die einheitliche Informatiksteuerung der Bundesverwaltung soll künftig nicht mehr ein Bundesrat sein, sondern der Bundeskanzler. Dieser ist zwar an den Bundesratssitzungen anwesend und kann mitdiskutieren, ein Stimmrecht hat er jedoch nicht. Somit verliert der bisherige “Chefdigitalisierer”, Finanzminister Ueli Maurer, seine diesbezüglichen Kompetenzen. Dabei gab er sich in der Öffentlichkeit gerne als fortschrittlicher Macher. Prominent strich er etwa vor der Uno-Generalversammlung im vergangenen Herbst digitale Initiativen der Schweiz hervor und pries neue Technologien als Schlüssel für die Lösung von globalen Herausforderungen. In der Schweiz erwähnte er jeweils die Digitalisierung der Zollbehörde mittels DaziT als Vorzeigeprojekt in diesem Bereich.

Nun kann man nur hoffen, dass der seit Jahren hinter den Kulissen tobende Streit um die Zuständigkeit bei Informatikfragen in der Bundesverwaltung gelegt wird und der neue «Mr. Digitalisierung» für die gesamte Verwaltung ein Durchbruch bringen wird!