Zollverwaltung / BAZG erhält Rüffel von Geschäftsprüfungskommission
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) kritisiert offen das Vorgehen der Leitung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), das in einem…
Kein Ende in Sicht beim Verkehrschaos an den Zollübergängen der Eidgenössischen Zollverwaltung im Rheintal
Auch im Herbst gibt es noch keine positive Nachricht zum Problem des Verkehrschaos an den Grenzübergängen im Rheintal. Wie bereits im Beitrag Stau an Grenzübergängen im St.Galler Rheintal. Diskussion um neue Zollanlagen berichtet, bedarf es für eine Lösung unter anderem auch den Entscheid des Nachbarlands Österreich.
Auf Anfrage eines Parlamentariers schreibt das Bundesamt für Strassen (Astra), dass die Leitung des Projekts bei Österreich liege. Und dort sei man gerade mit «Reorganisationen und Zuständigkeitswechsel» beschäftigt.
Es dürfte also zu weiteren Verzögerungen kommen und mit einem Durchbruch ist bis auf Weiteres nicht zu rechnen. Zumal das Verhältnis zu Österreich unterkühlt ist – siehe den Beitrag Schweizer Grenzwächter spionierten in Österreich – vermutlich illegal.
