Zollverwaltung / BAZG erhält Rüffel von Geschäftsprüfungskommission
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) kritisiert offen das Vorgehen der Leitung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), das in einem…
Überprüfung der NZE-Aufgaben durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) (ehemals Eidgenössische Zollverwaltung) hat bekanntlich die Aufgabe, auch für den Vollzug der nichtzollrechtlichen Erlasse (NZE) mit den NZE-Codes verantwortlich zu sein. Aufgrund der Vielfalt sind das mehrere Hundert Erlasse, die vollzogen werden müssen. Also Aufgaben, die eigentlich ausserhalb ihres Kerngebiets sind. Ein Bericht des Bundesrats empfiehlt nun, die Prioritäten künftig besser zu setzen.
Der Bericht stellt eine Diskrepanz zwischen den personellen Ressourcen, die für die Kontrolltätigkeit zur Verfügung stehen, und den Erwartungen an die Leistungserbringung der Zollverwaltung fest. Im Kern geht es um die Frage, ob die nichtzollrechtlichen Erlasse durch das BAZG zu überprüfen sind. Vor allem im Hinblick auf DaziT sollte die Frage möglichst schnell geklärt und allfällige Bereinigungen vorher durchgeführt werden.
