Überprü­fung der NZE-Aufgaben durch die Eidgenös­si­sche Zollverwaltung

Die Eidgenössische Zollverwaltung hat bekanntlich die Aufgabe, auch für den Vollzug der nichtzollrechtlichen Erlasse (NZE) mit den NZE-Codes verantwortlich zu sein. Aufgrund der Vielfalt sind das mehrere Hundert Erlasse, die vollzogen werden müssen. Also Aufgaben, die eigentlich ausserhalb ihres Kerngebiets sind. Ein Bericht des Bundesrats empfiehlt nun, die Prioritäten künftig besser zu setzen.

Der Bericht stellt eine Diskrepanz zwischen den personellen Ressourcen, die für die Kontrolltätigkeit zur Verfügung stehen, und den Erwartungen an die Leistungserbringung der Zollverwaltung fest. Im Kern geht es um die Frage, ob die nichtzollrechtlichen Erlasse durch die EZV zu überprüfen sind. Vor allem im Hinblick auf DaziT sollte die Frage möglichst schnell geklärt und allfällige Bereinigungen vorher durchgeführt werden.