Schwierige Umsetzung der Russland-Sanktionen in der Praxis
Die Schweiz beteiligt sich bekanntlich am Embargo / Sanktionen gegen Russland, wie wir das vor einigen Tagen auch publiziert haben: Schweizer Exportverbot von Dual-Use Gütern…
Fortsetzung der Verhandlungen zwischen der EFTA und Thailand über ein Freihandelsabkommen?
Positive Signale für eine Wiederaufnahme nach Besuch von Ständeratskommission
Im Frühjahr 2006 setzten die EFTA-Mitgliedsländer die Verhandlungen mit Thailand um ein Freihandelsabkommen wegen des Militärputschs aus. Nach 15 Jahren Unterbruch scheint es nun Bewegung zu geben. Das ist die Hoffnung nach einem Bangkok-Besuch von Ständeratspräsident Alex Kuprecht und Ständerat Benedikt Würth, der auch dem Efta-Parlamentarierkomitee angehört. Die Parlamentarier berichten, dass Thailand positive Signale gesandt habe.
Zu den positiven Signalen gehört auch die für Ende März oder Anfang April kommenden Jahres avisierte Visite einer Efta-Parlamentarier-Gruppe in das südostasiatische Land. Beides deutet darauf hin, dass eine Wiederaufnahme der Verhandlungen bevorstehen könnte, die seit 2006 ruhen. Sie wurden anno dazumal nach nur zwei Verhandlungsrunden abgebrochen, als die Militärjunta in Thailand die Macht übernahm. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO weist darauf hin, dass eine Reihe von Veränderungen in letzter Zeit den Weg zur Wiederaufnahme der Verhandlungen freigemacht hat. Dazu gehören:
- Verabschiedung einer neuen Verfassung in Thailand (April 2017)
- Korrekt abgehaltene Wahlen und die Bildung einer Regierung im Sommer (März 2019)
Thailand ist ein interessanter Markt, wie ein Blick in die Statistiken zeigt: Es ist nach Indonesien die zweitgrösste Volkswirtschaft innerhalb des zehn Länder umfassenden Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean). Und für Schweizer Exporteure nach Südostasien belegt das Land hinter Singapur den zweiten Platz. Schweizer Firmen lieferten nach Daten in den Aussenhandelsstatistiken im vergangenen Jahr Waren für 792 Mio. Fr. (immerhin knapp 0,4 % aller Exporte der Schweiz).
Vor allzu grossen Erwartungen warnen wir jedoch: Denn auch die zwischen der EU und Thailand auf Eis gelegten Gespräche sollen im kommenden Jahr wieder aufgenommen werden, womit Schweizer Exporteure keine oder wenige Vorteile hätten gegenüber ihren Mitbewerbern aus der EU. Denn auch deren Produkte werden dann weniger Zölle / Zollabgaben in Thailand bezahlen müssen.
