Gespräche zwischen der Efta (inkl. Schweiz) und Vietnam über ein Freihan­dels­ab­kommen stocken

Compliance
01.12.2020 von Markus Eberhard

Die Schweizer Exportindustrie durchläuft zurzeit schwierige Zeiten und umso wichtiger werden sogenannte Zukunftsmärkte, wie zum Beispiel Vietnam. Mit 100 Millionen Einwohnern soll das Land dieses Jahr trotz der Corona-Krise um 2,8 % wachsen. Die Efta versucht deshalb über ein Freihandelsabkommen bessere Marktchancen zu erhalten, doch kamen die Gespräche bisher nur mühsam voran und Schweizer Exporteuren drohen Nachteile.
Vietnam ist seit geraumer Zeit wirtschaftlich sehr erfolgreich unterwegs und es ist auch kein Zufall, dass das unlängst abgeschlossene RCEP-Vertragswerk unter Vietnams Vorsitz abgeschlossen werden konnte. Es unterstreicht die wirtschaftliche Aufbruchstimmung in diesem Land, das sich seit rund 20 Jahren aktiv ins internationale Handelsgeschehen einbringt. Ein grosses Bekenntnis zum Freihandel kommt auch im Freihandelsabkommen mit der EU zum Ausdruck, das im August 2020 in Kraft getreten ist.
Ärgerlich aus Schweizer Sicht ist, dass die EU an der Efta, und damit der Schweiz vorbeigezogen ist, die seit acht Jahren Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen führt. Hier sieht es indessen noch nicht nach einem raschen Durchbruch aus. Denn gemäss Karin Büchel, die beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) unter anderem die Verhandlungen mit Vietnam leitet, sieht es nach wie vor nicht danach aus, dass alle Hindernisse ausgeräumt seien und ein Vertragsabschluss zu erwarten ist. Gemäss Insidern sieht es ganz danach aus, als wäre vor allem auch die Schweiz ein Bremser, weil sie nicht zu grösseren Konzessionen bereit sei. Die EU hat dies getan und hat deshalb – vorderhand – wichtige Pluspunkte in diesem interessanten Markt. Und Deutschland nutzt dies, indem sie aktuell eine Wirtschaftsdelegation mit vorwiegend deutschen Unternehmern nach Vietnam entsandt haben, um weitere Möglichkeiten abzuklären.
Das Risiko für Schweizer Exporteure besteht nun definitiv darin, dass sie ins Hintertreffen geraten gegenüber ihren EU-Konkurrenten. Vor allem EU-Mitbewerber aus der Maschinenindustrie sowie der Chemie- und Pharmabranche sind mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens sämtliche Zölle im Import weggefallen. EU-Firmen erhalten zudem rechtlich garantierten Zugang zum öffentlichen Beschaffungswesen in Vietnam.

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