Freihan­dels­ab­kommen EFTA / Schweiz & Moldova unterzeichnet

Wie im Newsbeitrag «Verhand­lungen Freihan­dels­ab­kommen EFTA / Schweiz & Moldova fertig»  berichtet, konnte das Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten mit Moldova (Moldau oder auch Moldawien genannt) am 27.06.2023 termingerecht anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz in Schaan (Fürstentum Liechtenstein) unterzeichnet werden. In Kraft treten wird es allerdings frühestens am 1.1.2025.

Von Schweizer Seite unterzeichnete Bundesrat Guy Parmelin am Dienstag das Freihandelsabkommen. Zusammen mit seinen Amtskolleginnen und -Kollegen setzte er seine Unterschrift unter den Vertrag. Parmelin’s Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) betonte, dass die Schweiz mit dem FHA ihre Politik fortsetze und dadurch ihre Wettbewerbsfähigkeit stärke. An der Unterzeichnung nahmen neben dem moldawischen Premierminister Dorin Recan und Wirtschaftsminister Dumitru Alaiba die Wirtschaftsminister Islands, Liechtensteins und der Staatssekretär Norwegens teil.

Moldau ist das erste Land, mit welchem die Efta ein Kapitel über den elektronischen Handel vereinbart hat. In den übrigen Punkten entspricht es den neueren, mit Drittstaaten abgeschlossenen, Efta-Abkommen. Aus Sicht Moldaus ist die Diversifizierung der Handelspartner auch aus geopolitischen Erwägungen eine Priorität der Regierung. Bundesrat Parmelin erklärte anlässlich der Unterzeichnung, die Schweiz und die anderen Efta-Staaten könnten durch dieses Abkommen einen Beitrag zur Stärkung der Moldau leisten, die zwischen Rumänien und der Ukraine eingeklemmt ist.

Bis anhin ist der Warenaustausch zwischen der Moldau und den Efta-Staaten allerdings sehr bescheiden, auch wenn das Wachstum in den letzten Jahren beachtlich war. Im Jahre 2022 führte das Land Waren im Wert von 34 Millionen Dollar in die vier Staaten aus, die Einfuhren betrugen 60 Millionen. Mehr als drei Viertel davon entfielen auf die Schweiz. Das sind selbst für die Moldau, eines der ärmsten Länder Europas, keine berauschenden Zahlen. Zum Vergleich: Die Exporte in die EU, den wichtigsten Handelspartner des Landes, erreichten im gleichen Zeitraum 2,5 Milliarden Dollar. Allerdings gibt es mit der EU im Rahmen des Assoziierungsabkommens bereits seit 2016 ein Freihandelsabkommen, welches über die Jahre weiter vertieft wurde.

Die wichtigsten moldauischen Exportprodukte in die Efta-Staaten kommen aus der Elektronikbranche. Im Land gibt es eine kleine Zulieferindustrie, wie z.B. im Kabelbereich. Importiert werden vor allem Ersatzteile für Fahrzeuge und pharmazeutische Produkte. Mit dem neuen Abkommen werden laut Bundesrat Parmelin 98,5 Prozent der Schweizer Ausfuhren in die Moldau von Zöllen / Zollabgaben befreit.

Das unterzeichnete FHA muss noch von allen Parteien innerstaatlich genehmigt werden. In der Schweiz soll dies in der Sommer- und Herbstsession nächstes Jahr geschehen. Entsprechend wird das FHA frühestens am 1.1.2025 in Kraft treten.