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Es ist natürlich ganz einfach. Sie verkaufen Kits, Reparatursets und andere Warenzusammenstellungen selbstverständlich unter einer Artikelnummer und stellen Ihrem Kunden diese mit einem einzigen Wert in Rechnung. Vor dem Export wird eine Zolltarifnummer für Reparatursets gesucht.
Sie suchen im Tares mit einem Suchbegriff nach Kits oder nach Sets? Dann haben Sie wahrscheinlich keine brauchbaren Resultate erhalten. Kein Problem: Mit diesem Blog bringen wir Licht ins Dunkel. Beginnen wir nach dem Inhaltsverzeichnis zunächst mit einem Beispiel.
FineSolutions AG
In unserem obigen Beispiel mit der Werkzeugkiste enthält das Set / Kit:
Sie fragen sich nun:
Wie bestimme ich eine Zolltarifnummer für Sets und Kits?
Zunächst werden Waren gemäss den Allgemeinen Vorschriften Zolltarif sauber und international einheitlich in den Zolltarif eingereiht. Die erste Vorschrift lautet vereinfacht:
Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
Sie denken sich nun, dass dieser Wortlaut nur auf den Schraubenzieher passt? Es sieht zumindest ganz danach aus. Doch unter gewissen Umständen trifft dieser Wortlaut auch auf Kits zu.
Nun verraten wir Ihnen jedoch zunächst diejenigen Nummern, deren Wortlaute exakt auf Kits (auch Sets oder Warenzusammenstellungen genannt) passt:
Folgende Tarifnummern umfassen nur «klassische» Sets, wie man sie im Detailhandel erwerben kann. Der Inhalt muss gemeinsam verpackt für den Endverbraucher hergerichtet sein:
| Zolltarifnummer | Gilt für folgendes Kit: | Bemerkungen |
|---|---|---|
| 8206.0000 | Werkzeuge aus mindestens zwei der Nummern 8202 bis 8205, in Zusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht | Die Nummern umfassen zum Beispiel Handsägen, Feilen, Raspeln, Zangen, Metallscheren, Rohrschneider, Schraubenschlüssel, Spannschlüssel, Hammer, Hobel, Schraubenzieher, Schraubstöcke |
| 8211.1010/90 | Messer-Zusammenstellungen | |
| 8214.2000 | Zusammenstellungen zur Hand- und Fusspflege | Diese Nummer umfasst Nagelfeilen, Nagelhautschieber, Nagelknipser usw. |
| 8484.9000 | Dichtungssätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Umschliessungen | Unter dieser Nummer dürfen nur Dichtungen aus verschiedenen Materialien vorkommen |
Sie stellen nun zu Recht fest: Unser zu Beginn dieses Blogs erwähnte Reparaturset passt in keine der obenstehenden Tarifnummern. Wie geht es weiter?
Wenn Sie im Zolltarif für Ihr Kit einfach keinen passenden Wortlaut finden, so sorgt zunächst die zweite Vorschrift (Allgemeine Vorschrift 2 (AV2)) für Erleichterung. Vereinfacht ausgedrückt lautet sie folgendermassen:
Sie stellen sich natürlich zurecht folgende Frage:
Die dritte Vorschrift 3b) (AV 3b) – kurz und bündig umschrieben – bringt mehr Klarheit mit folgender Definition gemäss allgemeinen Erläuterungen zum Zolltarif (PDF herunterladen):
Folgende Merkmale müssen für die Bestimmung des wesentlichen Charakters berücksichtigt werden:
Ein Schlosserhammer, bestehend aus:
Der Kopf aus Hartkautschuk ist charaktergebend, da dieser den arbeitenden Teil des Werkzeugs, also des Hammers darstellt. Selbst wenn hier der Stiel aus Holz teurer wäre als der Kopf aus Hartkautschuk; hier ist der Charakter des Hartkautschuk-Kopfes aufgrund der Bedeutung des Stoffs in Bezug auf die Verwendung des Hammers entscheidend.
Die Schweizer Zolltarifnummer dieses Schlosserhammers lautet 4017.0090.
Weitere Beispiele:
| Waren aus / mit verschiedenen Materialien / Funktionen | Zolltarifnummer aufgrund AV 3b) | Begründung |
|---|---|---|
| Eine Pumpe (8413) mit angebautem Druckmesser (9026) | 8413 | Die Pumpe funktioniert für sich alleine und stellt die Hauptfunktion dar; der montierte Druckmesser ist lediglich zur Überprüfung des Pumpdrucks da. |
| Ein Kunststoffschlauch (3917) mit eingebautem Durchflussmesser (9026) | 9026 | In dieser Konstellation ist der Durchflussmesser charaktergebend, weil diese als Baugruppe willentlich so gefertigt wurde; ansonsten käme der Schlauch alleine vor. |
| Damen-Windjacke, gewirkt, aus 60 % Baumwolle (6102.2000) und 40 % Polyester (6102.3000) | 6102.2000 | Der Anteil an Baumwolle überwiegt. |
| Joghurtbecher aus Plastik (3923) mit Banderole aus Karton (4819) | 3923 | Auch hier ist die Bedeutung des Stoffs entscheidend. Das Joghurt wird vom Plastikbecher geschützt, nicht von der Banderole aus Karton; selbst wenn diese in der Produktion teurer wäre. |
Die Allgemeine Vorschrift 3b), wie oben erklärt, wird vor allem für Einzelgegenstände verwendet, die aus verschiedenen Stoffen bestehen oder verschiedene Funktionen erfüllen.
Nun wenden wir diese Vorschrift auch auf Sets und Kits an (also für verschiedene Einzelgegenstände, die miteinander verpackt werden) und müssen dabei einige spezielle Punkte berücksichtigen.
Um aus zolltarifrechtlicher Sicht für ein Set oder Kit eine einzige Zolltarifnummer bestimmen zu dürfen, müssen diese Regeln beachtet werden:
Wie sind die drei Punkte zu verstehen?
Das Set oder Kit besteht aus mindestens zwei Waren mit unterschiedlichen Tarifnummern
Ganz einfach gesagt: Verpacken Sie mehrere artengleiche Produkte mit der gleichen Zolltarifnummer (zum Beispiel sechs Kautschukdichtungen), so erhält diese Zusammenstellung ebenso diese Zolltarifnummer.
Das Set oder Kit dient zur Befriedigung eines Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit
Dieser Punkt wird vor allem in der EU sehr eng definiert:
Das Set oder Kit muss in Einzelverkaufsaufmachung vorliegen
Das Set muss so aufgemacht sein, dass es abgabenfertig für den Endverbraucher hergerichtet ist; so zum Beispiel mit Inhaltsangabe, mit Abbildung des Inhalts usw.
So reicht es nicht, wenn Sie die Waren lediglich lose in einen Transportkarton legen, zum Beispiel für den Zwischenhandel oder als Set für einen Servicetechniker.
Erfüllt Ihr Set oder Kit die oben genannten Anforderungen nicht, so muss für jeden Bestandteil des Kits oder Sets eine eigene Zolltarifnummer gesucht werden. Ein solches Set wird auch «unechte» Warenzusammenstellung genannt.
| Setbestandteil | HS-Code (erste vier Stellen der Zolltarifnummer) |
|---|---|
| CD-Reinigungsgerät | 8479 |
| Bedienungsanleitung | 4901 |
| Reinigungsspray | 3402 |
| Reinigungspads aus Polyester | 6307 |
| Reinigungs-CD | 8479 |
| Verkaufskarton | 4819 |
Schweizer Zolltarifnummer für das Set: 8479.8992
| Setbestandteil | HS-Code (erste 4 Stellen der Zolltarifnummer) |
|---|---|
| Schmierstoff aus Silikonfett | 3403 |
| Unterlegscheibe aus Kunststoff | 3926 |
| O-Ringe | 4016 |
| Einlass-/Auslassventile aus rostfreiem Stahl | 8481 |
| Formfeder aus Stahl | 7320 |
| Schrauben, Muttern aus Stahl | 7318 |
| Verkaufskarton | 4819 |
Schweizer Zolltarifnummer für das Set: 8481.2090
Nun sieht die Sache mit dem Beispiel in der Einleitung anders aus. Es handelt sich hier nämlich um eine «unechte» Warenzusammenstellung:
| Setbestandteil | HS-Code (erste 4 Stellen der Zolltarifnummer) |
|---|---|
| Stahlschrauben | 7318 |
| Schraubenzieher | 8205 |
| Massband | 9017 |
| Wasserwaage | 9031 |
| O-Ringe | 4016 |
| Transportkarton | 4819 |
| Setbestandteil | HS-Code (erste 4 Stellen der Zolltarifnummer) |
|---|---|
| Stahlschrauben | 7318 |
| Schraubenzieher | 8205 |
| Massband | 9017 |
| Wasserwaage | 9031 |
| O-Ringe | 4016 |
| Transportkarton | 4819 |
Jedes Setbestandteil ist folglich einzeln in den Zolltarif einzureihen
Diese beantworten wir gerne auch an der nächsten Veranstaltung
In den meisten Fällen und vor allem im Industriesektor erfüllen die Sets oder Kits die oben genannten Bedingungen nicht. Was nun?
Jeder Bestandteil eines von Ihnen zusammengestellten Sets muss separat in den Zolltarif eingereiht werden. So auch das Beispiel in der Einleitung. Aber keine Sorge!
Die gute Nachricht ist: Für Sie hat dies in mehrerer Hinsicht Vorteile. Hier lesen Sie jetzt Tipps und Tricks, um Sets dennoch rechtlich korrekt auf Ihren Rechnungen abbilden zu können.
Vorteile bei separater Ausweisung der einzelnen Setbestandteile
Nachteile bei «echten» Sets im Sinn des Zolltarifs
Wir hoffen, dass Ihnen dieser Beitrag Klarheit gebracht und weitergeholfen hat. Ansonsten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung mit unserer Tarifierungsunterstützung, die eine Dienstleistung unserer umfassenden Zollberatung ist.
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