Sanktionen / Embargos

Bei Sanktionen und Embargos geht es um die länderbezogene Exportkontrolle. Sanktionen und Embargos haben das Ziel, ein Staat so lange wie nötig und gezielt mit Massnahmen wie Handelsbeschränkungen zu belegen, so lange sich die Menschenrechts- oder politische Lage im jeweiligen Land nicht beruhigt hat.

Solche Embargos werden zumeist vom UN-Sicherheitsrat und von der «Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa», kurz OSZE, erlassen und danach von den nationalen Parlamenten übernommen. In der Schweiz erlässt der Bundesrat Verordnungen zur Umsetzung von Sanktionsmassnahmen.

Die länderspezifischen Sanktionsmassnahmen sind nicht zu verwechseln mit der Sanktionslistenprüfung. Die drei Teilbereiche der Exportkontrolle müssen alle in Eigenverantwortung überprüft werden. Wenn Sie also eine Lieferung nach Russland veranlassen, sind die länderspezifischen Sanktionsmassnahmen zu kontrollieren und es reicht nicht, wenn Sie nur den Bereich der Personen & Firmen prüfen. Oftmals sind in den länderspezifischen Sanktionen güterbezogene und personenbezogene Sanktionsmassnahmen festgehalten. Es muss also geprüft werden, was genau wird nach Russland geliefert und wie wird das Produkt dort verwendet, damit Sie abschliessend beurteilen können, ob Sie eine Ausfuhrbewilligung benötigen. Auch gibt es in gewissen Sanktionsmassnahmen Meldepflichten gegenüber dem SECO, welche berücksichtig werden müssen.

Auf der Website des Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) sind alle aktuell erlassenen Sanktionsmassnahmen und Embargos gelistet.

Werfen wir zum Beispiel einen genaueren Blick auf die Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran.

Im Anhang 2 Ziffer II.A1.003 basierend auf Artikel 3 Buchstabe a) sind «Ringförmige Dichtungen und Verschlüsse mit einem Innendurchmesser von kleiner/gleich 400 mm, bestehend aus unter anderem Viton oder PTFE» aufgeführt.

Dies bedeutet, dass die Ausfuhr von handelsüblichen, so genannten O-Ringen aus Viton von der Schweiz in den Iran bewilligungspflichtig ist. Im Vergleich: Die Ausfuhr solcher O-Ringe nach Deutschland wäre jedoch bewilligungsfrei möglich.

Möchte ein Unternehmen Handel mit sanktionierten Ländern betreiben, so müssen sie genau abklären:

• welche Güter
• an welche Organisationen, Firmen oder Privatpersonen
• in welche Länder

verkauft und verschickt werden dürfen. Gewisse Embargos sehen auch «nur» Massnahmen vor wie Sanktionen im Finanzbereich oder Reisesanktionen.