NZE-Code

Oft werden unsere IT-Spezialisten und Zollberater gefragt: «Wann darf ich den NZE-Code 2 anmelden? Was bedeutet er überhaupt?» Wir beleuchten den «NZE-Code (Nicht Zollrechtliche Erlasse)» in dieser Fachbegriffserklärung.

Was sind Nicht Zollrechtliche Erlasse?

Zunächst: Das Kürzel «NZE» bedeutet ausgeschrieben «Nicht Zollrechtliche Erlasse». Nicht nur haben Exporteure beim Export von Waren das Zollrecht zu beachten, sondern auch andere Gesetze, die ebenso von der Zollverwaltung im Auftrag anderer Bundesämter direkt an der Grenze vollzogen werden. Das bedeutet, dass gewisse Güter einer speziellen Kontrolle unterzogen werden, sofern diese von Nicht Zollrechtlichen Erlassen betroffen sind.

Zu den vom Zoll kontrollierten Nicht Zollrechtlichen Erlassen gehören folgende Rechtsgrundlagen (Liste nicht abschliessend):

  • Abfallrecht
  • Kulturgütertransfer
  • Heilmittelgesetz / Betäubungsmittel
  • Artenschutz (CITES Flora und CITES Fauna)
  • Pflanzenschutz
  • PIC (Prior Informed Consent): gefährliche Chemikalien und Pestizide
  • Radioaktive Stoffe (Strahlenschutz)
  • Veterinärrecht
  • Waffenrecht

 

Was ist in technischer Hinsicht beim Anmelden von NZE-pflichtigen Waren zu beachten?

Beginnen wir mit einem Gedankenbeispiel: Eine Firma stellt Flüssigkeitspumpen der Schweizer Tarifnummer 8413.8130 her oder verschickt diese als Ersatzteile an ihre Kunden.

Das Unternehmen besitzt eine Zollsoftware und möchte die Pumpen zum Export verzollen.

Dazu gibt der Sachbearbeiter die Tarifnummer 8413.8130 ein, wählt den Code 0 für die Frage nach Nicht Zollrechtlichen Erlassen und tippt die Stückzahl ein. So weit, so gut. Er übermittelt die Zollanmeldung und erhält folgenden Plausibilitätsfehler zurück:

E013a: NZE-Pflichtcode 0 ist nicht zulässig

Grund dafür ist, dass der Schweizer Zolltarif «Tares» für diese Zolltarifnummern weitere, eventuell infrage kommende NZE vorsieht. Wenn Sie die Tarifnummer 8413.8130 in Tares aufrufen, so präsentiert sich die Übersicht zu dieser Tarifnummer wie folgt:

Bild von der Übersichtseite der Tarifnummer 8413.8130

In diesem Fall muss der Exporteur zuerst abklären, ob es sich bei der Sendung Flüssigkeitspumpen um Pumpen handelt, die defekt sind und zur Entsorgung an ein dafür spezialisiertes Unternehmen ins Ausland verschickt werden. Falls die Güter unter das „Abfallrecht“ fallen, muss der Code 1 NZE ja (mit Kontrolle) deklariert werden.

NZE-Pflichtcode Bedeutung Anwendbar für
Code 0 nein Ohne Kontrolle Nur für Zolltarifnummern, bei denen keine
Hinweise zu NZE vorhanden sind
Code 1 ja Mit Kontrolle Zolltarifnummern, bei denen ein Hinweis zu
NZE besteht und die Güter den Nicht
Zollrechtlichen Erlassen unterliegen und
somit kontrolliert werden
Code 2 nein Ohne Kontrolle gemäss Deklarant Zolltarifnummern, bei denen zwar ein Hinweis
zu NZE besteht, aber gemäss den rechtlichen
Grundlagen keine NZE-Kontrolle erfolgen muss

In unserem Beispiel tauchte der Plausibilitätsfehler also deswegen auf, weil im Tares bei der Detailanzeige der Zolltarifnummer 8413.8130 ein Hinweis auf einen Nicht Zollrechtlichen Erlass besteht. Wenn die Pumpen wirklich zur Entsorgung geschickt werden und dem Abfallrecht unterliegen, dann müsste der NZE-Code 1 angemeldet werden und wenn nicht, der NZE-Code 2.

Hinweis

Achtung, nicht alle Zolltarifnummern, welche von Nicht Zollrechtlichen Erlassen betroffen sein können, sind im Tares entsprechend markiert!

Beispiel: Essbesteck aus Kunststoff mit Elfenbeinverzierung. Die Tarifnummer 3924.1000 hat keinen Hinweis und trotzdem ist das Produkt vom Artenschutz betroffen. Die NZE müssen also auch ohne entsprechende Vermerke erkannt werden und eine korrekte Anmeldung ist erforderlich.

Weitere Schritte sind zu beachten, je nach NZE, wie in diesem Fall die Erstellung des entsprechenden Formulars, welches dem Transporteur übergeben werden muss.

Formular für Transporteur

Was ist der NZE-Artencode?

Sofern die Güter mit Code 1 NZE ja deklariert werden, ist oftmals zur Präzisierung ein NZE-Artencode zu erfassen.

Hier finden Sie die Aufstellung der NZE-Artencodes:

026 Kulturgut
030 PIC
044 Radioaktive Stoffe
066 Abfälle (gelbes Kontrollverfahren)
067 Abfälle (grünes Kontrollverfahren)
068 Elektr.-Schrott
069 Altholz
100 Fleisch / Fleischwaren (Veterinärrecht)
110 Alkohol
190 Veterinärrecht
200 CITES Fauna
201 CITES Flora
202 Meeresfischerei IUU
210 Edelmetallkontrolle
220 Salzregal
270 Pflanzenschutz

Wie wir Ihnen bei diesem Thema helfen können

Viele Firmen sind sich nicht bewusst, dass Ihre Güter von NZE betroffen sind. Gerne überprüfen wir Ihre Export- und/oder Importunterlagen und unterstützen Sie bei der Erkennung, ob Ihre Güter der NZE-Pflicht unterliegen. Zudem helfen wir Ihnen bei der richtigen Deklaration.

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