Verbindliche Zolltarifauskunft

Wann ist eine Zolltarifauskunft für Sie und auch für die Zollverwaltung verbindlich? Wie erhalten Sie eine solche Auskunft? Und ist sie wirklich für jedes Ihrer Produkte sinnvoll? Welche Daten Sie für eine verbindliche Zolltarifauskunft benötigen, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Die korrekte Einreihung von Waren in den Schweizer Zolltarif ist nicht einfach. Viele „Fertigwaren“ wie Kautschukdichtungen, Stahlschrauben oder auch Kunststoffgeschirr sind zwar im Tares namentlich erwähnt, doch bestehen Waren aus verschiedenen Materialien sowie Substanzen oder werden Maschinen mit neuartigen Funktionen hergestellt, so wird die Tarifeinreihung von solchen Waren schnell einmal kompliziert.

Verbindliche Zolltarifauskunft VZTA des Deutschen Zolls

Die Eidgenössische Zollverwaltung und auch viele ausländische Zollverwaltungen bieten den Exporteuren für solche Fälle die Möglichkeit, einzelne Produkte rechtlich verbindlich in den Zolltarif einreihen zu lassen.

Um eine „verbindliche Zolltarifauskunft“ (auch „VZTA“ genannt) beantragen zu können, müssen Sie der Zollverwaltung genaue Produktinformationen übermitteln, damit auch ihr alle benötigten Angaben für eine möglichst genaue Einreihung in den Zolltarif vorliegt.

Tipp

Liefern Sie der Zollverwaltung (und auch uns für eine Tarifierungsunterstützung) folgende Angaben:

  • Bei Lebensmitteln: möglichst genaue Inhaltsangaben, insbesondere mit Gewichtsanteilen an Milchfett, pflanzlichem Fett und anderem Fett, Zucker, Fleisch, Alkohol sowie eine Beschreibung zu den genauen Herstellungsschritten von Fertigprodukten wie Kochen, Backen und die Haltbarmachung
  • Bei chemischen Erzeugnissen: CAS-Nummer, Auflistung der verwendeten chemischen Verbindungen / Derivate und deren Anteil im zu tarifierenden Endprodukt, Beschreibung der Verpackung des zu tarifierenden Produkts, Beschreibung zur genauen Verwendung des zu tarifierenden Produkts
  • Bei Maschinen und Messgeräten: Genaue Beschreibung aller Funktionen der zu tarifierenden Geräte und deren Baugruppen; Nennung der Hauptfunktion einer Maschine mit verschiedenen Funktionen, Stückgewicht dieser Geräte, Nennung der verbauten Materialien; insbesondere des Gehäuses (rostfreier Stahl, Aluminium, Kupfer / Messing, Kunststoff usw.)
  • Bei anderen Fertigprodukten: Genauer Sachname (zum Beispiel „Essgabeln“ und nicht nur „Geschirr“), genaue Materialbezeichnung (bei Metallwaren am besten mit Werkstoffnummer wie 1.4301), Verwendungszweck der zu tarifierenden Produkte

Es ist zu beachten, dass den Zollverwaltungen die nötigen Ressourcen fehlen, um für ganze Warensortimente VZTAs zu erstellen. Hier verweist die Eidgenössische Zollverwaltung auf den Schweizerischen Zolltarif, den Tares, womit Unternehmen ihre Produkte selbst in den Zolltarif einreihen können.

Inwiefern ist eine „verbindliche Zolltarifauskunft“ verbindlich?

  • Verbindlich ist eine VZTA für den Antragsteller als auch für die Eidgenössische Zollverwaltung
  • Verbindlich ist sie nur in schriftlicher Form und wenn diese von der Oberzolldirektion (OZD), Sektion Zolltarif erteilt wurde
  • Verbindlich ist eine VZTA gerade nur für dasjenige Produkt, für welche die VZTA ausgestellt wurde
    Selbst wenn es sich zum Beispiel bei einem Produkt immer um eine „Pumpe“ handelt: Der Zolltarif unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von Pumpen.
  • Verbindlich ist die VZTA von der OZD nur für die Schweiz

Wie wir Ihnen bei diesem Thema helfen können

Da die Eidgenössische Zollverwaltung nicht in der Lage ist, für Ihr gesamtes Produktportfolio Zolltarifauskünfte zu erteilen, springen wir gerne in die Bresche. Mit Hilfe unserer Tarifierungsunterstützung erhalten Sie von uns nicht nur die Schweizer Zolltarifnummern für Ihr Produkt, sondern wir liefern Ihnen auch gerne die rechtlich korrekte Begründung dazu mit. Sie können damit ruhigen Gewissens gegenüber der Zollverwaltung argumentieren, denn unsere Berater haben früher selbst einmal bei der Zollverwaltung gearbeitet. Wir wissen, worauf es ankommt.

Tipp

Zollbehörden verschiedenster Länder (so auch die Schweiz) stellen ausgewählte VZTAs der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. VZTAs sind wertvolle Hinweise für die korrekte Einreihung von Produkten, für die VZTAs erteilt wurden. In den meisten VZTAs wird Bezug auf die in Betracht gezogenen „Allgemeinen Vorschriften“ sowie „Anmerkungen“ genommen, womit ähnliche Produkte ähnlich betrachtet werden können.

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