Verbind­li­che Zolltarifauskunft

10.09.2018 | Tarifierung | Elin Meier |

Wann ist eine Zolltarifauskunft für Sie und auch für die Eidgenössiche Zollverwaltung verbindlich? Wie erhalten Sie eine solche Auskunft? Und ist sie wirklich für jedes Ihrer Produkte sinnvoll? Welche Daten Sie für eine verbindliche Zolltarifauskunft benötigen, erfahren Sie in dieser Fachbegriffserklärung.

Die korrekte Einreihung von Waren in den Schweizer Zolltarif ist nicht einfach. Viele „Fertigwaren“ wie Kautschukdichtungen, Stahlschrauben oder auch Kunststoffgeschirr sind zwar im Tares namentlich erwähnt, doch bestehen Waren aus verschiedenen Materialien sowie Substanzen oder werden Maschinen mit neuartigen Funktionen hergestellt, so wird die Tarifeinreihung von solchen Waren schnell einmal kompliziert.

Auszug Schreiben Schweizer Zollverwaltung verbindliche Zolltarifauskunft VZTA FineSolutions AG

Die Eidgenössische Zollverwaltung bieten den Exporteuren für solche Fälle die Möglichkeit, einzelne Produkte rechtlich verbindlich in den Zolltarif einreihen zu lassen.

Um eine verbindliche Zolltarifauskunft („VZTA“) beantragen zu können, müssen Sie der Zollverwaltung genaue Produktinformationen übermitteln, damit auch ihr alle benötigten Angaben für eine möglichst genaue Einreihung in den Zolltarif vorliegt. Ihre Tarifanfragen müssen Sie per E-Mail mit dem Fragebogen 40.10 bei der zuständigen Zollkreisdirektion einreichen.

Tipp

Liefern Sie der Zollverwaltung (und auch uns für eine Tarifierungsunterstützung) folgende Angaben:

  • Bei Lebensmitteln: möglichst genaue Inhaltsangaben, insbesondere mit Gewichtsanteilen an Milchfett, pflanzlichem Fett und anderem Fett, Zucker, Fleisch, Alkohol sowie eine Beschreibung zu den genauen Herstellungsschritten von Fertigprodukten wie Kochen, Backen und die Haltbarmachung
  • Bei chemischen Erzeugnissen: CAS-Nummer, Auflistung der verwendeten chemischen Verbindungen / Derivate und deren Anteil im zu tarifierenden Endprodukt, Beschreibung der Verpackung des zu tarifierenden Produkts, Beschreibung zur genauen Verwendung des zu tarifierenden Produkts
  • Bei Maschinen und Messgeräten: Genaue Beschreibung aller Funktionen der zu tarifierenden Geräte und deren Baugruppen; Nennung der Hauptfunktion einer Maschine mit verschiedenen Funktionen, Stückgewicht dieser Geräte, Nennung der verbauten Materialien; insbesondere des Gehäuses (rostfreier Stahl, Aluminium, Kupfer / Messing, Kunststoff usw.)
  • Bei anderen Fertigprodukten: Genauer Sachname (zum Beispiel „Essgabeln“ und nicht nur „Geschirr“), genaue Materialbezeichnung (bei Metallwaren am besten mit Werkstoffnummer wie 1.4301), Verwendungszweck der zu tarifierenden Produkte

Es ist zu beachten, dass den Zollverwaltungen die nötigen Ressourcen fehlen, um für ganze Warensortimente VZTAs zu erstellen. Hier verweist die Eidgenössische Zollverwaltung auf den Schweizerischen Zolltarif, den Tares, womit Unternehmen ihre Produkte selbst in den Zolltarif einreihen können.

Inwiefern ist eine „verbindliche Zolltarifauskunft“ verbindlich?

  • Verbindlich ist eine VZTA für den Antragsteller als auch für die Eidgenössische Zollverwaltung
  • Verbindlich ist sie nur in schriftlicher Form und wenn diese von der Zollkreisdirektion (KD) erteilt wurde
  • Verbindlich ist eine VZTA gerade nur für dasjenige Produkt, für welche die VZTA ausgestellt wurde. Die Auskunft ist nicht verbindlich, wenn sie auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben beruht
  • Verbindlich ist die VZTA von der KD nur für die Schweiz
  • Die Gültigkeit der VZTA ist auf sechs Jahre beschränkt

Wie wir Ihnen bei diesem Thema helfen können

Da die Eidgenössische Zollverwaltung nicht in der Lage ist, für Ihr gesamtes Produktportfolio Zolltarifauskünfte zu erteilen, springen wir gerne in die Bresche. Mit Hilfe unserer Tarifierungsunterstützung erhalten Sie von uns nicht nur die Schweizer Zolltarifnummern für Ihr Produkt, sondern wir liefern Ihnen auch gerne die rechtlich korrekte Begründung dazu mit. Sie können damit ruhigen Gewissens gegenüber der Zollverwaltung argumentieren, denn unsere Berater haben früher selbst einmal bei der Zollverwaltung gearbeitet. Wir wissen, worauf es ankommt.

Tipp

Zollbehörden verschiedenster Länder stellen VZTAs öffentlich zugänglich zur Verfügung und sind wertvolle Hinweise für die korrekte Einreihung von Produkten. Wenn Sie unsicher sind, in welche Tarifnummer Ihr Produkt eingereiht wird, empfehlen wir Ihnen die  VZTA-Abfrage der EU. Möglicherweise finden Sie in dieser Datenbank ein ähnliches Produkt. Anschliessend können Sie die ersten 6 Ziffern der Tarifnummer (international gleich) für die Ermittlung der Schweizer Tarifnummer im Tares übernehmen. Die meisten VZTAs werden sogar mit den „Allgemeinen Vorschriften“ sowie den Anmerkungen und Erläuterungen zum Zolltarif begründet. Somit wissen Sie gleich, warum eine Ware in die entsprechende Zolltaifnummer eingereiht wurde.

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Definition Ver­bind­li­che Zoll­ta­rif­aus­kunftDefinition Ver­bind­li­che Zoll­ta­rif­aus­kunft

Die Ver­bind­li­che Zoll­ta­rif­aus­kunft ist die rechtlich verbindliche Einreihung von Produkten in den Zolltarif, die genutzt werden kann, wenn die Einreihung kompliziert wird (z.B. bei Waren aus mehreren Materialien oder Maschinen mit neuartigen Funktionen)

Über die Autorin

Elin Meier

In meiner Vergangenheit habe ich als gelernte Zollfachfrau bei der Eidg. Zollverwaltung in verschiedenen Funktionen gearbeitet sowie danach als Zoll- und Mehrwertsteuerberaterin bei einer Wirtschafts-Prüfungsgesellschaft. Gerne helfe ich Ihnen bei Ihren Anliegen zielgerichtet weiter.

Dieser Beitrag wurde von Lea Derendinger überprüft
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