Wel­che Zoll­ta­rif­num­mer für Kits und Sets?

03.09.2019 | Export, Import | Thomas Woodtli | 2 Kommentare
Eine Zolltarifnummer für Kits, Sets oder Warenzusammenstellungen zu finden ist gar nicht so leicht

  • Es ist natürlich ganz einfach. Sie verkaufen Kits, Reparatursets und andere Warenzusammenstellungen selbstverständlich unter einer Artikelnummer und stellen Ihrem Kunden diese mit einem einzigen Wert in Rechnung. Vor dem Export wird eine Zolltarifnummer für Reparatursets gesucht.

  • Sie suchen in Tares mit einem Suchbegriff nach Kits oder nach Sets? Dann haben Sie wahrscheinlich keine brauchbaren Resultate erhalten. Kein Problem: Mit diesem Blog bringen wir Licht ins Dunkel. Beginnen wir nach dem Inhaltsverzeichnis zunächst mit einem Beispiel.

Wie finde ich eine Zolltarifnummer für ein Kit oder Set?

  1. Wie bestimme ich eine Zolltarifnummer für Kits und Sets?
  2. Welche Tarifnummern sind exakt auf Sets und Warenzusammenstellungen zugeschnitten?
  3. Wie finde ich sonst noch eine Zolltarifnummer für mein Reparaturset?
  4. Wie bestimme ich den wesentlichen Charakter meines Produkts, um die passende Zolltarifnummer zu finden?
  5. Von «echten» und «unechten» Warenzusammenstellungen, Sets und Kits
  6. Beispiele von «echten» Kits, Sets oder Warenzusammenstellungen
  7. Unser Einleitungsbeispiel – ein «unechtes» Set im Sinn des Zolltarifs
  8. Bestandteile eines Sets am besten separat betrachten
  9. Fazit und Emp­feh­lung

 

1. Wie bestimme ich eine Zolltarifnummer für Kits und Sets?

In unserem obigen Beispiel mit der Werkzeugkiste enthält das Set / Kit:

  • Schrauben der Zolltarifnummer 7318.1592
  • einen Schraubenzieher der Tarifnummer 8205.4000
  • ein Massband der Tarifnummer 9017.8000
  • eine Wasserwaage der Nummer 9031.8000
  • ein paar O-Ringe aus Kautschuk der Nummer 4016.9300
  • und dies alles in einzelnen Kartonschachteln und wiederum in einem Transportkarton der Nummer 4819.1000 verpackt

Sie fragen sich nun:

Wie bestimme ich eine Zolltarifnummer für Sets und Kits?

Zunächst werden Waren gemäss den Allgemeinen Vorschriften (AV) sauber und international einheitlich in den Zolltarif eingereiht. Die erste Vorschrift lautet vereinfacht:

  • „Finden Sie für Ihre Waren den passenden Wortlaut, welcher rechts neben den ersten vier Stellen der Zolltarifnummer geschrieben steht. Klicken Sie ebenso auf Anmerkungen rechts oben, um zu überprüfen, ob die Ware nicht doch in einem anderen Zolltarifkapitel eingereiht wird.“

 

Warenbezeichnung des Tares für HS-Position 8205

Sie denken sich nun, dass dieser Wortlaut nur auf den Schraubenzieher passt? Es sieht zumindest ganz danach aus. Doch unter gewissen Umständen trifft dieser Wortlaut auch auf Kits zu.

Nun verraten wir Ihnen jedoch zunächst diejenigen Nummern, deren Wortlaute exakt auf Kits (auch Sets oder Warenzusammenstellungen genannt) passt:

2. Welche Tarifnummern sind exakt auf Sets und Warenzusammenstellungen zugeschnitten?

Folgende Tarifnummern umfassen nur „klassische“ Sets, wie man sie im Detailhandel erwerben kann. Der Inhalt muss gemeinsam verpackt für den Endverbraucher hergerichtet sein:

Zolltarifnummer Gilt für folgendes Kit: Bemerkungen
8206.0000 Werkzeuge aus mindestens zwei der Nummern 8202 bis 8205, in Zusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht Die Nummern umfassen zum Beispiel Handsägen, Feilen, Raspeln, Zangen, Metallscheren, Rohrschneider, Schraubenschlüssel, Spannschlüssel, Hammer, Hobel, Schraubenzieher, Schraubstöcke
8211.1010/90 Messer-Zusammenstellungen
8214.2000 Zusammenstellungen zur Hand- und Fusspflege Diese Nummer umfasst Nagelfeilen, Nagelhautschieber, Nagelknipser usw.
8484.9000 Dichtungssätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Umschliessungen Unter dieser Nummer dürfen nur Dichtungen aus verschiedenen Materialien vorkommen

Sie stellen nun zu Recht fest: Unser zu Beginn dieses Blogs erwähnte Reparaturset passt in keine der obenstehenden Tarifnummern. Wie geht es weiter?

3. Wie finde ich sonst noch eine Zolltarifnummer für mein Reparaturset?

Wenn Sie im Zolltarif für Ihr Kit einfach keinen passenden Wortlaut finden, so sorgt zunächst die zweite Vorschrift der Allgemeinen Vorschriften (HS) für Erleichterung. Vereinfacht ausgedrückt lautet sie folgendermassen:

  • „Der Wortlaut, welcher rechts neben den ersten vier Stellen der Zolltarifnummer geschrieben steht, kann in bestimmten Fällen auch für andere Waren mitgelten – vorausgesetzt natürlich, dass die vom Wortlaut erwähnte Ware für das Set / Kit charaktergebend ist und der Wortlaut und die Anmerkungen (siehe rechts oben im Tares) den auf andere Waren erweiterte Geltungsbereich nicht explizit ausschliessen.“

Sie stellen sich natürlich zurecht folgende Frage:

4. Wie bestimme ich den wesentlichen Charakter meines Produkts, um die passende Zolltarifnummer zu finden?

Die dritte Vorschrift der Allgemeinen Vorschriften (AV) 3b) – kurz und bündig umschrieben – bringt mehr Klarheit mit folgender Definition gemäss allgemeinen Erläuterungen zum Zolltarif:

„Das Merkmal, das den wesentlichen Charakter bestimmt, ist je nach Art der Ware verschieden. Der Charakter der Ware kann sich zum Beispiel aus

  • der stofflichen Beschaffenheit oder der Bestandteile, aus der sie zusammengesetzt ist,
  • ihrem Umfang
  • ihrer Menge
  • ihrem Gewicht
  • ihrem Wert oder
  • der Bedeutung eines Stoffes in Bezug auf die Verwendung der Ware

ergeben.“

 

finesolutions-​Beispiel

Ein Schlosserhammer bestehend aus:

  • Kopf aus Hartkautschuk (4017)
  • Stiel aus Holz (4417)

Der Kopf aus Hartkautschuk ist charaktergebend, da dieser den arbeitenden Teil des Werkzeugs, also des Hammers darstellt. Selbst wenn hier der Stiel aus Holz teurer wäre als der Kopf aus Hartkautschuk; hier ist der Charakter des Hartkautschuk-Kopfes aufgrund der Bedeutung des Stoffs in Bezug auf die Verwendung des Hammers entscheidend.

  • Die Schweizer Zolltarifnummer dieses Schlosserhammers lautet 4017.0090.

Weitere Beispiele:

Waren aus / mit verschiedenen Materialien / Funktionen Zolltarifnummer aufgrund AV 3b) Begründung
Eine Pumpe (8413) mit angebautem Druckmesser (9026) 8413 Die Pumpe funktioniert für sich alleine und stellt die Hauptfunktion dar; der montierte Druckmesser ist lediglich zur Überprüfung des Pumpdrucks da.
Ein Kunststoffschlauch (3917) mit eingebautem Durchflussmesser (9026) 9026 In dieser Konstellation ist der Durchflussmesser charaktergebend, weil diese als Baugruppe willentlich so gefertigt wurde; ansonsten käme der Schlauch alleine vor.
Damen-Windjacke, gewirkt, aus 60% Baumwolle (6102.2000) und 40% Polyester (6102.3000) 6102.2000 Der Anteil an Baumwolle überwiegt.
Joghurtbecher aus Plastik (3923) mit Banderole aus Karton (4819) 3923 Auch hier ist die Bedeutung des Stoffs entscheidend. Das Joghurt wird vom Plastikbecher geschützt, nicht von der Banderole aus Karton; selbst wenn diese in der Produktion teurer wäre.

finesolutions-​Hinweis

Die Allgemeine Vorschrift 3b), wie oben erklärt, wird vor allem für Einzelgegenstände verwendet, die aus verschiedenen Stoffen bestehen oder verschiedene Funktionen erfüllen.

Nun wenden wir diese Vorschrift auch auf Sets und Kits an (also für verschiedene Einzelgegenstände, die miteinander verpackt werden) und müssen dabei einige spezielle Punkte berücksichtigen.

5. Von «echten» und «unechten» Warenzusammenstellungen, Sets und Kits

Um aus zolltarifrechtlicher Sicht für ein Set oder Kit eine einzige Zolltarifnummer bestimmen zu dürfen, müssen diese Regeln beachtet werden:

  • Das Set besteht aus mindestens zwei Waren mit unterschiedlichen Tarifnummern
  • Das Kit dient zur Befriedigung eines Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit
  • Das Set muss in Einzelverkaufsaufmachung vorliegen

Wenn Ihr Set obenstehende Punkte erfüllt, so handelt es sich um eine «echte» Warenzusammenstellung; nämlich im Sinn des Zolltarifs.

Wie sind die drei Punkte zu verstehen?

Ers­ter Punkt

Das Set oder Kit besteht aus mindestens zwei Waren mit unterschiedlichen Tarifnummern

Ganz einfach gesagt: Verpacken Sie mehrere artengleiche Produkte mit der gleichen Zolltarifnummer (zum Beispiel 6 Kautschukdichtungen), so erhält diese Zusammenstellung ebenso diese Zolltarifnummer.

Zwei­ter Punkt

Das Set oder Kit dient zur Befriedigung eines Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit

Dieser Punkt wird vor allem in der EU sehr eng definiert:

  • In Geschenksets zum Beispiel liegen ganz verschiedenartige Waren vor, die unterschiedliche Bedürfnisse abdecken.
  • Beispiel Strandset: Strandtasche, Badetuch sowie Frisbeescheibe. Auch wenn diese Dinge alle am Strand verwendet werden, so wird das Badetuch zum Abtrocknen verwendet und die Frisbeescheibe zum Spielen.
  • Sets, welche von bestimmten Gruppen verwendet werden: Auch diese Konstellation erklärt noch keinen eindeutigen Bedarf.
  • Alle Waren eines Sets müssen zusammen verwendet werden, damit sie unter einer Zolltarifnummer erfasst werden können.

Drit­ter Punkt

Das Set oder Kit muss in Einzelverkaufsaufmachung vorliegen

Das Set muss so aufgemacht sein, dass es abgabenfertig für den Endverbraucher hergerichtet ist; so zum Beispiel mit Inhaltsangabe, mit Abbildung des Inhalts usw.

So reicht es nicht, wenn Sie die Waren lediglich lose in einen Transportkarton legen, zum Beispiel für den Zwischenhandel oder als Set für einen Servicetechniker.

Erfüllt Ihr Set oder Kit die oben genannten Anforderungen nicht, so muss für jeden Bestandteil des Kits oder Sets eine eigene Zolltarifnummer gesucht werden. Ein solches Set wird auch «unechte» Warenzusammenstellung genannt.

6. Beispiele von «echten» Kits, Sets oder Warenzusammenstellungen

Setbestandteil HS-Code (erste 4 Stellen der Zolltarifnummer)
CD-Reinigungsgerät 8479
Bedienungsanleitung 4901
Reinigungsspray 3402
Reinigungspads aus Polyester 6307
Reinigungs-CD 8479
Verkaufskarton 4819

  • Wesentlicher Charakter: stellt das CD-Reinigungsgerät dar
  • Set bestehend aus mindestens zwei verschiedenen Zolltarifnummern: Ja
  • Befriedigung des Bedarfs eindeutig erfasst: Ja, Reinigung von CDs
  • In Einzelverkaufsaufmachung aufgemacht: Ja

  • Schweizer Zolltarifnummer für das Set: 8479.8992

Setbestandteil HS-Code (erste 4 Stellen der Zolltarifnummer)
Schmierstoff aus Silikonfett 3403
Unterlegscheibe aus Kunststoff 3926
O-Ringe 4016
Einlass-/Auslassventile aus rostfreiem Stahl 8481
Formfeder aus Stahl 7320
Schrauben, Muttern aus Stahl 7318
Verkaufskarton 4819

  • Wesentlicher Charakter: stellen die Einlass-/Auslassventile dar
  • Set bestehend aus mindestens zwei verschiedenen Zolltarifnummern: Ja
  • Befriedigung des Bedarfs eindeutig erfasst: Ja, Reparatur von Bremsventilen von Fahrzeugen
  • In Einzelverkaufsaufmachung aufgemacht: Ja

  • Schweizer Zolltarifnummer für das Set: 8481.2090

7. Unser Einleitungsbeispiel – ein «unechtes» Set im Sinn des Zolltarifs

Nun sieht die Sache mit dem Beispiel in der Einleitung anders aus. Es handelt sich hier nämlich um eine «unechte» Warenzusammenstellung:

Setbestandteil HS-Code (erste 4 Stellen der Zolltarifnummer)
Stahlschrauben 7318
Schraubenzieher 8205
Massband 9017
Wasserwaage 9031
O-Ringe 4016
Transportkarton 4819

  • Wesentlicher Charakter: nicht bestimmbar

  • Set bestehend aus mindestens zwei verschiedenen Zolltarifnummern: Ja

  • Befriedigung des Bedarfs eindeutig erfasst: Nein, Schraubenzieher, Massband und Wasserwaagen haben nicht wirklich etwas miteinander zu tun
  • In Einzelverkaufsaufmachung aufgemacht: Nein, alles ist lediglich in einem Transportkarton verpackt

  • Jedes Setbestandteil ist folglich einzeln in den Zolltarif einzureihen

Sind noch Fragen offen?

Diese beantworten wir gerne auch an der nächsten Veranstaltung

8. Bestandteile eines Sets am besten separat betrachten

In den meisten Fällen und vor allem im Industriesektor erfüllen die Sets oder Kits die oben genannten Bedingungen nicht. Was nun?

Jeder Bestandteil eines von Ihnen zusammengestellten Sets muss separat in den Zolltarif eingereiht werden. So auch das Beispiel in der Einleitung. Aber keine Sorge!

Die gute Nachricht ist: Für Sie hat dies in mehrerer Hinsicht Vorteile. Hier lesen Sie nun Tipps und Tricks, um Sets dennoch rechtlich korrekt auf Ihren Rechnungen abbilden zu können.

Vorteile bei separater Ausweisung der einzelnen Setbestandteile

  • Sie können die Bestandteile Ihres Sets einzeln aus einem ERP-System auf der Rechnung abbilden. Die Aussenhandelsdaten wie Ursprungsland, Zolltarifnummer, Präferenzkennzeichen sowie Warenwert je Bestandteil können – wenn entsprechend im ERP gepflegt – automatisch gezogen werden. Das manuelle Pflegen von Sets in Bezug auf Aussenhandelsdaten ist nicht mehr nötig.
  • Aus Sicht der Freihandelsabkommen können Sie den Präferenzstatus je Bestandteil eins zu eins weitergeben. So wird eine separate Präferenzkalkulation für «echte» Warenzusammenstellungen hinfällig. Die einzelnen Bestandteile gelten so als Handelsware, für die Sie die Präferenz «weitergeben» können.
  • Klar, Sie haben bisher Sets vielleicht zu einem günstigeren Preis verkauft, als wenn Sie jeden einzelnen Bestandteil einzeln in Rechnung gestellt hätten. Kein Problem: Sie geben am Ende der Rechnung einfach einen «Set-Rabatt».
  • Wenn Sie Bestandteile eines Kits separat auf der Rechnung ausweisen, erkennen Sie bewilligungspflichtige Bestandteile besser, denn anhand der Zolltarifnummer stellen Sie im Tares rasch fest, ob der Setbestandteil bewilligungspflichtig (zum Beispiel Dual-Use Güter oder Sanktionen / Embargos) sein könnte oder nicht.

Nachteile bei «echten» Sets im Sinn des Zolltarifs

  • Wären die Bedingungen für ein «echtes» Set im Sinn des Zolltarifs erfüllt, so gälten strenge präferenzielle Ursprungsregeln. So darf der Wert aller verwendeten Drittlandbestandeile eines solchen Sets 15 % des Ab-Werk-Preises nicht übersteigen. Dieses Problem haben Sie nicht, wenn Sie die Bestandteile des Sets einzeln auf der Rechnung ausweisen.
  • Gewisse südamerikanische sowie asiatische Länder akzeptieren «echte» Warenzusammenstellungen von Grund auf nicht.
  • Strafzölle und Antidumpingzölle sind leider wieder in aller Munde: Dort spielt der handelspolitische Ursprung (auch «nicht-präferenzieller Ursprung» genannt) eine tragende Rolle. So könnten je nach handelspolitischem Ursprung auf einzelnen Setbestandteilen zusätzliche Zölle / Zollabgaben erhoben werden. Werden diese Bestandteile nicht separat auf der Rechnung ausgewiesen, kann dies bei einer Zollkontrolle zu Problemen führen.

9. Fazit und Empfehlung

  1. Haben Sie Ihre ERP-Aussenhandelsdaten zu einzelnen Bestandteilen Ihres Kits oder Sets gepflegt? Sind Angaben zu Ursprungsland, Zolltarifnummer, Präferenzkennzeichen sowie Warenwert vorhanden? Dann ist dies bereits die halbe Miete. Mit den meisten ERP-Systemen und entsprechender Programmierung durch Ihren ERP-Anbieter können Sie diese Daten automatisch auf der Rechnung ausweisen.
  2. Beissen Sie sich nicht die Zähne an der Bestimmung einer Zolltarifnummer für Ihr Set aus. Weisen Sie die Bestandteile eines Sets einzeln auf der Rechnung aus.
  3. So beugen Sie nachträgliche Anpassungen vor, falls ein solches Set von Ihnen in einer Zollüberprüfung hängenbleibt. Weisen Sie alle Setbestandteile einzeln auf der Rechnung aus, so gibt es beim Zoll weniger Probleme; dies vor allem ausserhalb der EU.
  4. Übernehmen Sie den Verkaufspreis je Setbestandteil aus dem ERP und gewähren Sie am Ende einen «Setrabatt». So ist Ihr Kunde ebenso zufrieden.

Hat Ihnen die­ser Bei­trag gefal­len?

Teilen Sie ihn mit anderen. Sie machen uns damit eine grosse Freude!

Kommentare

Was sagen Sie zu diesem Thema?
Diskutieren Sie mit!

Ihre E-Mail wird nicht veröffentlicht

2 Kommentare zu «Welche Zolltarifnummer für Kits und Sets?»

  • Massimo Solano

    Hi zusammen

    absolute tolle Sache – bin echt begeistert wie das Ganze aufgestellt ist. Absolutes grosses Kompliment Herr Woodtli – macht weiter so… endlich gibt es was wo sich Leute etwas Fachwissen aneignen können und vor allem es nicht kompliziert sondern einfach und sehr verständlich erklärt und aufgeführt.
    Dazu kann nur noch ein grosses BRAVO abgeben.

    • Thomas Woodtli – finesolutions

      Guten Morgen Herr Solano,

      ganz herzlichen Dank für Ihr wertgeschätztes Kompliment. Es war auch für uns ein Anliegen, etwas Licht in dieses Kit-Dickicht zu bringen. Schön also, dass dies uns gelungen ist.

      Einen schönen Sommertag und ein erholsames Wochenende wünsche ich Ihnen.

      Freundliche Grüsse
      Thomas Woodtli