Wird DaziT und der Zollumbau am Ende mehr als 1 Milliarde kosten?

Aussprachepapier zuhanden des Bundesrats ist in Vorbereitung

Allgemein
18.10.2021 von Markus Eberhard
Weltkarte, bei der über der Schweiz ein Wappen mit der Schweizer Flagge zu sehen ist

Ursprünglich bewilligte das Parlament vor 4 Jahren 393 Millionen Franken für das umfassende Projekt DaziT der Eidgenössischen Zollverwaltung. Doch stellte schon vor Kurzem die EFK in ihrem letzten Prüfbericht fest, dass die Kosten mittlerweile schon mehr als 465 Mio. betragen, wie wir das in diesem Bericht erwähnt haben: Projekt DaziT: Dritter regulärer Prüfbe­richt (2021) durch EFK. Und nun kommt ein weiterer Kostenblock dazu, von dem bisher niemand öffentlich gesprochen hat: Die für DaziT notwendigen Immobilien.

Denn für DaziT und das neue Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) braucht es sogenannte Interventionszentren. In einem Bericht vom Sommer hatten wir die Pläne für das erste Zentrum beschrieben: Prototyp des ersten Zoll-Interven­ti­ons­zen­trums in St. Margre­then vorgestellt. Ein solches Zentrum soll rund um die Uhr in Betrieb sein und Platz für einige hundert Mitarbeiter bieten. Auf Anfrage des Journalisten hat das für die Zoll-Immobilien zuständige Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) eine Investitionssumme von rund 46 Millionen genannt für das Zentrum St. Margrethen. Dabei sind nicht einmal das Mobiliar und die Betriebseinrichtungen mit eingerechnet. Auf weitere Fragen weicht das BBL und damit der Auftraggeber Zollverwaltung aus. Insbesondere auf die Frage nach der geplanten Anzahl Zentren und Kosten für die neue Immobilienstrategie.

Zollinsider gehen aber von fünf bis sechs Zentren aus, die verbunden mit anderen Grundstücken, die dafür benötigt werden, 600 bis 700 Millionen Franken kosten könnten. Somit dürfte der laufende Umbau der Zollverwaltung, DaziT mitgerechnet, mit weit mehr als einer Milliarde Franken zu Buche stehen. Dabei ist noch nicht einmal das neue Zollgesetz als Grundlage dafür in Kraft: Harsche Kritik zur Revision des Zollge­setzes der Eidgenös­si­schen Zollverwaltung. Es bleibt abzuwarten, ob die zahlreichen Einwände und Vorbehalte zeitgerecht im nächsten Jahr 2022 aus dem Weg geräumt werden können. Das ganze DaziT-Vorhaben sieht immer fragiler aus bei steigenden Risiken.

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