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Kunden fragen uns oft «Brauche ich für unsere Exportsendungen eine Ausfuhrbewilligung?» Viele Firmen übermitteln Ausfuhrzollanmeldungen für ihre Sendungen selbst und gehen automatisch davon aus, dass ihre Waren «bewilligungsfrei» sind, weil der Code 2 standardmässig in der e-dec Software hinterlegt ist. Diese Codes haben jedoch eine zentrale Bedeutung und müssen bewusst gewählt sein. Was es mit der Bewilligungspflicht auf sich hat, erfahren Sie in dieser Zollbegriffserklärung.
Unsere Zollfachbeiträge sollen Verantwortliche in Firmen bei der täglichen Arbeit unterstützen. Viele Themen sind teils sehr komplex und wir möchten darauf hinweisen, dass unsere Beiträge keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Wir sind bestrebt, die Inhalte jeweils stets aktuell zu halten, bieten dafür aber keine Garantie.
Der Exporteur / Importeur ist selbst für die Einhaltung der relevanten Gesetzgebungen verantwortlich.
Der Begriff «Bewilligungspflicht» ist weit gefasst. Wir meinen damit die Bewilligungspflicht, die sich bei der Ausfuhr in Bezug auf die Exportkontrolle ergeben kann.
Im Export taucht bei vielen Zolltarifnummern der Kapitel 84 (mechanische Maschinen) und 85 (elektrische Maschinen) im Tares, dem Schweizer Zolltarif, unter der Rubrik «Bewilligungspflicht» folgender Hinweis auf:
FineSolutions AG
Wenn Sie einen Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht für Dual-Use-Güter sehen, wissen Sie, dass Ihr Unternehmen von der Exportkontrolle betroffen ist. Lesen Sie dazu den detaillierten Zollbegriff Dual-Use-Güter. Welche Informationen dem SECO bei Rückfragen vorgelegt werden müssen, erfahren Sie in unserem Blogartikel «Wie das SECO Sendungen auf Exportkontroll-Vorschriften prüft».
Der Hinweis in Tares auf Dual-Use-Güter bedeutet also nicht, dass die Produkte unter einer Tarifnummer mit einem solchen Hinweis auch in jedem Fall eine Ausfuhrbewilligung benötigen. Er ist wirklich als Hinweis auf eine mögliche Bewilligungspflicht zu verstehen. Der Sachbearbeiter, welcher schlussendlich die Zollanmeldung übermittelt, bestätigt mit der Auswahl des zutreffenden Bewilligungspflichtcodes, ob eine Exportbewilligung benötigt wird oder nicht
Es gibt folgende Bewilligungspflichtcodes:
| Pflichtcode | Bedeutung | Anwendbar für Zolltarifnummern |
|---|---|---|
| Code 0 | nicht bewilligungspflichtig |
die im Tares keinen Hinweis zur Bewilligungspflicht enthalten. |
| Code 1 | bewilligungspflichtig | bei denen ein Hinweis im Tares zu einer bestimmten Bewilligungspflicht besteht und eine Bewilligung für das Ausfuhrgeschäft eingeholt wurde. |
| Code 2 | bewilligungsfrei gemäss Deklarant | bei denen zwar ein Hinweis im Tares zu einer Bewilligungspflicht besteht, aber nach der Überprüfung bewilligungsfrei exportiert werden dürfen. |
Wichtig: Die Überprüfung der Güter ist nur ein Teilbereich der Exportkontrolle. Vergessen Sie nicht, die länderspezifischen Sanktionsmassnahmen zu überprüfen und ermitteln Sie, ob Ihr Geschäftspartner oder die Firmenadresse auf einer der internationalen Sanktionslisten auftaucht, indem Sie die Sanktionslistenprüfung durchführen. Dies geht am einfachsten mit einer Software für Sanktionslistenprüfung.
Die Thematiken der Bewilligungspflicht sowie der Dual-Use Güter ist vor allem für Einsteiger und Unerfahrene oftmals ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb lernen Sie in unserem Seminar Exportkontrolle auch die Grundlagen kennen, damit Sie im Anschluss die notwendigen Abklärungen in Ihrem Betrieb selber vornehmen können.
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