Wer Waren aus der Schweiz exportieren will, muss diese beim BAZG (Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit) elektronisch anmelden. Diese Anmeldung erfolgt bei allen Firmen (auch bei Speditionsunternehmen oder Zolldienstleistern) in einer e-dec Software, welche mit dem Zollabfertigungssystem e-dec Export verbunden ist. Die mittels e-dec erstellten Ausfuhrzollanmeldungen werden an das IT-System des BAZG übermittelt. Das System unterzieht jede Anmeldung einer Plausibilitätsprüfung, wobei insbesondere folgende zwei Punkte kontrolliert werden:

• Sind die übermittelten Daten vollständig?
  Unter diesem Aspekt wird überprüft, ob Sie für die auszuführenden Waren alle erforderlichen Daten (Pflichtfelder) angegeben haben.
• Sind die übermittelten Daten technisch und fachlich plausibel?
  Hier werden offensichtliche Unrichtigkeiten erkannt. Das gilt zum Beispiel für eine Zolltarifnummer, die von Ihnen eingetragen wurde, aber nicht existiert.

Eine bestandene Plausibilitätsprüfung signalisiert, dass Ihre Zollanmeldung die erste Hürde überstanden hat und formal plausibel ist. Jedoch ist dies noch kein Garant dafür, dass Ihre Daten auch inhaltlich korrekt sind. Wenn es zu Plausibilitätsfehlern kommt, sollten Sie die Fehlermeldung nicht einfach «wegbügeln», sondern den Ursachen auf den Grund gehen und die eingegebenen Daten anschliessend korrigieren (falls notwendig).

Wenn das IT-System des BAZG im Zuge der Plausibilitätsprüfung eine Unstimmigkeit feststellt, erhalten Sie eine Plausibilitätsfehlermeldung. Diese besteht immer aus einem Code sowie einer zusätzlichen Beschreibung der Fehlermeldung. Oft stehen die Plausibilitätsfehler in Verbindung mit der angemeldeten Zolltarifnummer. Je nach Zolltarifnummer erfolgt die Mittelwertprüfung bezogen auf die Eigenmasse oder die Zusatzmenge. Dies erläutern wir nun anhand nachfolgenden Praxisbeispielen.

Gewisse Plausibilitätsfehler können mit einem Richtigcode (RICO) «übersteuert» beziehungsweise bestätigt werden. Mit dem RICO können also Angaben, welche vom System als «nicht plausibel» eingestuft werden (=Plausibilitätsfehler), manuell bestätigt werden.

Mit dem Setzen eines Richtigcodes können Sie nun im Fall des elektrischen Rasierers bestätigen, dass ein Stück tatsächlich diesen Warenwert (CHF 300.00) besitzt, obwohl die Warengruppe im Schnitt deutlich preisgünstiger ist. Jedoch ist es auch bei weniger hochwertigen Waren empfehlenswert, die Fehlermeldungen genau anzuschauen und den deklarierten Wert zu prüfen. Wie der Warenwert definiert wird, erfahren Sie im Blogbeitrag Warenwert für die Verzol­lung richtig deklarieren.

In der Praxis sehen wir auch oft, dass beispielsweise ein Warenwert in Höhe von CHF 100’000.00 anstatt CHF 1’000.00 angegeben wird. Tippfehler, Unachtsamkeiten und zuweilen auch Versehen können rasch zu Fehlern führen. Gerade deshalb sollten Sie die Plausibilitätsfehler nicht als Feind, sondern als Freund betrachten, da sie zugleich auch eine Sicherheitsbarriere für Sie sind.

Die Fehlermeldungen werden oft auch als Schikane empfunden. «Dateiname zu lang» oder «falscher Pfad» können Benutzerinnen und Benutzer zur Weissglut treiben. Wichtig ist es aber, die Plausibilitätsfehler nicht als Schikane zu betrachten. Hinter den Fehlermeldungen steckt ein komplexes und fein tariertes System, das sich auf die fachlichen Hintergründe bezieht. Ein Plausibilitätsfehler ist also nicht «nur» ein technischer Fehler, sondern vielmehr ein Hinweis auf eine vermutliche oder tatsächliche zollfachliche Unstimmigkeit. Deshalb ist es wichtig, die Fehlermeldungen korrekt zu interpretieren und den Fehler mit einem fachlich korrekten Vorgehen zu beseitigen.

In der e-dec Ausfuhrzollanmeldung deklarieren Sie die Zolltarifnummer 8481.4090 (Sicherheitsventile mehr als 80 % Nickellegierungen).

Im Tares erkennen Sie unter Ihrer Zolltarifnummer, einen Hinweis auf eine Bewilligungspflicht. Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass Ihr Produkt auch in jedem Fall eine Ausfuhrbewilligung braucht. Mit der Auswahl des zutreffenden Bewilligungspflichtcodes bestätigen Sie dann, ob eine Exportbewilligung benötigt wird oder nicht.

Es gibt die Bewilligungspflichtcodes 0, 1 und 2, die wir unter dem Zollbegriff Bewilligungspflicht im Detail beschreiben.

Wenn Sie in der Rubrik Bewilligungspflichtcode den Code 0 (nicht bewilligungspflichtig) übermitteln, erhalten Sie die folgende Fehlermeldung:

«E071a Bewilligungspflichtcode 0 (nicht bewilligungspflichtig) darf nicht angemeldet werden»

Der Text weist Sie darauf hin, dass gemäss dem Zolltarif Tares ein Hinweis für eine allfällige Bewilligungspflicht besteht.

Als Anwender müssen Sie nun also prüfen, ob Sie für den Export Ihrer Produkte eine Ausfuhrbewilligung benötigen. Falls dies zutrifft, müsste die Bewilligung bei der entsprechenden Behörde beantragt werden, bevor die Ware ausgeführt wird. Wenn Sie bereits im Besitz der vorausgesetzten Bewilligung sind, können Sie den Code 1 (bewilligungspflichtig) anwählen und erfassen die Nummer der Ausfuhrbewilligung in der entsprechenden Rubrik.

Falls Sie keine Ausfuhrbewilligung benötigen, setzen Sie den Code 2 (bewilligungsfrei gemäss Deklarant). Der Deklarant ist diejenige Person, welche die e-dec Ausfuhrzollanmeldung übermittelt. Somit bestätigen Sie als Anmelder, dass für die Ausfuhr Ihrer Ware keine Ausfuhrbewilligung notwendig ist.

Leider ist in der Praxis folgende Vorgehensweise weitverbreitet: «Wenn Code 0 (nicht bewilligungspflichtig) nicht akzeptiert wird, verwenden wir Code 2 (frei gemäss Deklarant), dann wird die Anmeldung verarbeitet und wir erhalten die e-dec Ausfuhrliste». Dies kann natürlich fatale Folgen für ein exportierendes Unternehmen haben.

Die Exportkontrolle beinhaltet diverse Prüfschritte, die von Firmen in Eigenverantwortung durchgeführt werden müssen. Gemäss Güterkontrollgesetz benötigen Sie für den Export von Sicherheitsventilen, welche sowohl zivil wie auch militärisch verwendet werden können ( ‹Dual-Use Güter›), eine Ausfuhrbewilligung vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

In den Anhängen der Güterkontrollverordnung ist vermerkt, welche Art von Sicherheitsventilen als Dual-Use gelten. Demnach sind Sicherheitsventile, die alle nachfolgend genannten Eigenschaften ausweisen, bewilligungspflichtig:

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesem Blogbeitrag bei Ihrer täglichen Arbeit mit dem e-dec Export Verzollungssystem des BAZG weiterhelfen konnten. Sei es, weil Ihnen Ihr System gerade in diesem Moment eine Plausibilitätsfehlermeldung anzeigt oder Sie präventiv die relevanten Stammdaten überarbeiten möchten. Sind von Ihrer Seite trotzdem noch Fragen offen, so können Sie diese gerne im Kommentarbereich stellen. Oder Sie nutzen unsere Beratungsdienstleistung Zollabwicklung für konkrete Abklärungen. Zudem können wir Ihnen unser Seminar & Webinar Export wärmstens empfehlen.