Eidgenös­si­sche Zollverwaltung

Zollwesen Lea Derendinger
Lesezeit 11 min Kommentare 2

Für importierende und / oder exportierende Unternehmen ist die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) eine zentrale Behörde. Denn sie überwacht die Ein- und Ausfuhr ihrer Waren, erhebt Abgaben und führt die Statistiken des Aussenhandels.

Erfahren Sie in diesem Beitrag, wie die Zollverwaltung organisiert ist und wann welche Stelle innerhalb dieser Organisation für Ihr Anliegen zuständig ist. Dabei beschränken wir unsere Ausführungen vor allem auf den Handelswarenverkehr, da sich unsere Angebote an Firmen wenden.

1. Eidgenös­si­sche Zollverwaltung

Die Eidgenössische Zollverwaltung stellt die Schweizer Zollbehörde dar. Sie wird vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) geführt und ist damit eine Bundesbehörde.

Die EZV ist nicht nur für die Erhebung von Zöllen / Zollabgaben, sondern auch für die Sicherheit der Bevölkerung zuständig. Sie schützt die Wirtschaft der Schweiz und leistet einen grossen Beitrag zur Einhaltung von Vorschriften in Bezug auf die Umwelt.

Insgesamt beschäftigt die Zollverwaltung rund 4500 Mitarbeitende, welche an den Grenzen, im Inland sowie im Ausland tätig sind.

Die EZV publiziert auch Analysen über den Schweizer Aussenhandel. Die Aussenhandelsstatistiken entstehen durch das Erfassen der Ein- und Ausfuhrzollanmeldungen im Zollsystem der EZV und enthalten diverse Angaben aus den Zollanmeldungen der Importeure und Exporteure.

Wir nutzen diese Daten, um Ihnen als Importeur und Exporteur wertvolle Zahlen und Grafiken in Form der interaktiven Aussenhandelsstatistik zur Verfügung zu stellen.

2. Wie ist die Zollver­wal­tung organisiert?

Die EZV wird durch die Direktion EZV (früher Oberzolldirektion OZD) in Bern geleitet. Die Organisation der EZV beruht auf den drei Einheiten

  • Zoll (ziviler Zoll)
  • Grenzwachtkorps
  • Zollfahndung

Diese drei zusammen erfüllen die Kernaufgaben der EZV.

Im Rahmen des Transformationsprogramms DaziT soll zukünftig der Zoll und das Grenzwachtkorps (GWK) zusammengeführt und demnächst «Operationen» genannt werden. Durch diese Zusammenführung soll die operative Tätigkeit der Mitarbeiter gestärkt werden.  Die Änderungen sind Teil der Weiterentwicklung der EZV zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG. Damit wird auch gleichzeitig das neue Berufsbild “Fachspezialist/in Zoll und Grenzsicherheit” geschaffen.

Sobald dies offiziell seitens der EZV kommuniziert wird, werden wir dazu in diesem Fachbeitrag informieren.

3. Wie ist der neue Name der Eidgenös­si­schen Zollver­wal­tung EZV?

Im April 2019 hat der Bundesrat im Rahmen des Transformationsprogramms DaziT entschieden, dass die Eidgenössische Zollverwaltung EZV umbenannt werden soll in Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG). Damit soll die bisherige Organisation auf die neuen Anforderungen ausgerichtet werden, um so ihren Auftrag in einem sich verändernden Umfeld weiterhin erfolgreich zu erfüllen und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Unter dem neuen BAZG werden Zoll und Grenzwachtkorps quasi zusammengelegt, das heisst die Unterscheidung zwischen bewaffneten Grenzwächtern und Zollfachleuten wird verschwinden.

Dazu wird die Verwaltung einen neuen Ausbildungslehrgang starten: Fachspezialist/in Zoll und Grenzsicherheit. Der erste Lehrgang wird im August 2021 starten.

Der Namenswechsel soll nach einer Anpassung der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (RVOV) im Laufe des Jahres 2021 erfolgen. Dazu müssen aber auch die Zollverordnung und das Zollgesetz zuerst überarbeitet und im Sinne der Umstrukturierung angepasst werden.

4. Was ist unter EZV 2026 zu verstehen?

Darunter versteht man die im Februar 2017 beschlossenen neuen strategischen Grundsätze der EZV. Worin besteht die neue Strategie?
Konkret hat die Geschäftsleitung drei Stossrichtungen formuliert, die für die EZV in den kommenden Jahren massgebend sein werden:

  1. Agile Ausrichtung auf das Gegenüber dank einfachen, digitalen und effizienten Prozessen;
  2. Stärkung der Sicherheits- und Kontrollfunktion dank umfassender Automatisierung und optimaler Nutzung der nationalen und internationalen Datenquellen;
  3. Stärkung der Strafverfolgung dank zentraler Führung, dezentraler Strukturen und modernen Arbeitsinstrumenten.

Dabei möchte die Zollverwaltung vor allem die Chancen der Digitalisierung ausschöpfen. Dies immer auch mit dem Ziel, den Nutzen für die Zollkunden zu steigern und deren Kosten zu senken. Die EZV 2026 kann somit wie folgt umschrieben werden: Einfach, digital und kostengünstig. Gleichzeitig will die Verwaltung mehr Sicherheit für die Wirtschaft und für die Bevölkerung bieten. Diese Transformation ist allerdings ein Kraftakt für alle Beteiligten und das Programm DaziT bildet eines der grössten Veränderungsprojekte in der Geschichte der Bundesverwaltung. Damit betritt die Verwaltung in vielen Bereichen Neuland und wird auf dem langen Weg sicherlich mit Überraschungen und neuen Problemstellungen konfrontiert. Gemäss EZV-Direktor Christoph Bock «sei diese Transformation aber unausweichlich und absolut notwendig».

Der Zoll 2026 wird ein völlig anderer sein als heute. Wie genau, lässt sich noch nicht im Detail sagen, aber sicher stehen alle Beteiligten vor einer neuen Ära. Und bis dahin wird die Zollverwaltung auch Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) heissen.

5. Was kontrol­lieren die Zollfach­leute beziehungs­weise der zivile Zoll?

Die Zollfachleute sind im Gegensatz zur Grenzwache in ziviler Kleidung und unbewaffnet unterwegs.

  • Zollfachleute sind speziell für die Warenkontrolle von Handelswaren ausgebildet. Dazu gehört der Vollzug von vielen verschiedenen Gesetzen.
  • So kontrolliert der zivile Zoll nicht nur elektronische Zollanmeldungen von Waren aufgrund der Zollabgaben,
  • sondern er erhebt auch Steuern im Sinne der Abgabeverordnung wie die MWST, Spirituosensteuer (ehemals Monopolgebühren), VOC-Abgaben, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Biersteuer sowie Automobilsteuer der einzelnen Waren und kontrolliert diese in Bezug auf Lebensmittelsicherheit, Waffenrecht, Heilmittelgesetzgebung, Artenschutz, Radioaktivität, Abfallrecht sowie der Dual-Use-Verordnung.

Da die meisten Warensendungen nicht mehr direkt an der Grenze verzollt werden, sondern bei den Spediteuren vor Ort, kontrollieren Zollfachleute die Sendungen physisch direkt am Domizil der Spediteure. Dazu bedürfen die Spediteure einer Bewilligung als sogenannte Zugelassene Empfänger und / oder Zugelassene Versender.

Der zivile Zoll kontrolliert dabei nur einen geringen Teil aller Warensendungen physisch. Diese physische Warenkontrolle («Zollbeschau» oder früher «Revision» genannt) erfolgt basierend auf einer Risikoanalyse, die sich an der Warengattung orientiert. So werden Waren, für die hohe Zölle vorgesehen sind, öfter physisch kontrolliert.

Auch in diesem Bereich sind im Sinne des DaziT und dem neuen Berufsbild Fachspezialist/in Zoll und Grenzsicherheit Anpassungen geplant. Sobald dies offiziell seitens der EZV kommuniziert wird, werden wir dazu in diesem Fachbeitrag informieren.

6. Was gehört zum Zollge­biet der Schweiz?

Als Schweizer Zollgebiet wird das Gebiet bezeichnet, in dem die EZV das schweizerische Zollgesetz vollzieht. Das Zollgebiet umfasst das schweizerische Staatsgebiet mit den Zollanschlussgebieten und ohne die Zollausschlussgebiete.

Zollanschlussgebiete sind:

  • Ausländische Gebiete, die zum Zollgebiet gehören. Dazu gehören das Fürstentum Liechtenstein und Büsingen (DE).
  • Schweizerische Grenzgebiete, die vom Zollgebiet ausgeschlossen sind. Dazu gehört Samnaun.

Bislang waren die Kantone den jeweiligen Zollkreisdirektionen wie folgt zugeteilt:

Im Rahmen der Reorganisation der EZV ist eine neue Struktur bzw. Organisation vorgesehen, die wie folgt aussieht:

Wie bereits erwähnt umfasst der Direktionsbereich Operationen den Zoll sowie das Grenzwachtkorps (GWK) beziehungsweise die bisherigen Zollkreise und Grenzwachtregionen. Der Bereich Operationen bzw. die neue Regionalstruktur wird in folgende sechs Regionalebenen (Zollkreise und Grenzwachtregionen) gegliedert:

  • Zoll Nord: Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau
  • Zoll Nordost: Schaffhausen, Thurgau, Zürich, Zug, Schwyz, Luzern, Obwalden, Nidwalden, Glarus
  • Zoll Ost: St. Gallen, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Graubünden, Fürstentum Liechtenstein
  • Zoll Süd: Uri, Tessin
  • Zoll West: Genf, Waadt, Wallis
  • Zoll Mitte: Jura, Neuenburg, Bern, Freiburg, Solothurn

7. Wer ist zuständig für die Erteilung von verbind­li­chen Zolltarifauskünften?

Die Zollverwaltung erteilt auf Ihre Anfrage hin eine verbindliche Zolltarifauskunft.
Ihre Tarifanfragen müssen Sie per E-Mail mit dem Fragebogen 40.10 an folgende Adresse senden: tarifauskunft@ezv.admin.ch

Die Anfrage zur Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft muss unter anderem folgende Angaben enthalten:

  • Umfassende Warenbeschreibung, Zusammensetzung, Herstellungsverfahren, Konstruktion und Funktion der Ware, Aufmachung, Verwendung und
  • in Betracht zu ziehende zolltarifarische Einreihung der Ware.

Muster und Proben dürfen Sie nicht einreichen. Falls dies erforderlich wäre, würde die EZV ein Muster bei Ihnen anfordern.
Die EZV erteilt keine Zolltarifauskünfte für ganze Warensortimente. Sie verweist hier auf den schweizerischen Zolltarif, den Tares, mit dem Unternehmen die Tarifierung ihrer Produkte selbst übernehmen können.

Icon Tipp Glühbirne
finesolutions Tipp

Die Zolltarifauskünfte der EZV sind verbindlich. Dies bedeutet, dass Sie für jede Einfuhr und Ausfuhr dieser Güter sicherstellen müssen, dass diese mit der entsprechend definierten Zolltarifnummer importiert oder exportiert werden.

Beratung Icon weiss
Sie sind sich nicht ganz sicher bei der Bestimmung der Zolltarifnummern?

Gerne können wir Ihnen unverbindliche Zolltarifauskünfte erteilen.
Mit unserer Tarifierungsunterstützung nehmen wir Ihnen diese Arbeit ab und tarifieren Ihre Produkte auf unverbindlicher Basis.

8. Wer ist zuständig für Änderungen in der Veranlagungsverfügung?

Wenn Sie bei der Überprüfung Ihrer Veranlagungsverfügung (VV) feststellen, dass falsche Angaben in der Zollanmeldung deklariert wurden, müssen Sie ein Gesuch um Änderung der Veranlagungsverfügung bei der Zollstelle einreichen, bei der die Zollanmeldung erfolgt ist. Welche Zollstelle für Ihr Anliegen zuständig ist, finden Sie auf Ihrer Veranlagungsverfügung:

Ihr Antrag kann schriftlich oder persönlich bei einer Zollstelle eingereicht werden.
Das Antragsschreiben sollte folgende Punkte beinhalten:

  • Begehren (was soll geändert werden?)
  • Begründung (weshalb ist die Verfügung fehlerhaft?)
  • Angabe der Beweismittel (alle Belege einreichen, inkl. angefochtener Veranlagungsverfügung)
  • Original-Unterschrift des Antragstellers oder seines Vertreters
  • Die e-dec-Berichtigungsversion ist ebenfalls zu übermitteln. Falls ein Zolldienstleister Ihre Zollanmeldung erstellt hat, muss dieser entsprechend den Korrekturantrag im e-dec für Sie übermitteln.
Beratung Icon weiss
Wie kann finesolutions Ihnen bei Ihrem Korrekturantrag helfen?

Gerne prüfen wir Ihr Gesuch auf Richtigkeit bevor Sie es bei der Zollverwaltung einreichen. Falls gewünscht, übernehmen wir auch die ganze Schreibarbeit für Sie und bereiten Ihnen ein Gesuch vor.

Gebühren

Die EZV erhebt für Änderung der Veranlagungsverfügung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von mindestens CHF 22.00 (je Viertelstunde). Bei Rückerstattungen beträgt die Gebühr mindestens CHF 30.00.

Icon Tipp Glühbirne
finesolutions Hinweis

Einige Korrekturanträge sind oft aussichtslos und verursachen nur unnötige Kosten und Aufwand. Wenn Sie unsicher sind, ob sich Ihr Gesuch wirklich lohnt, können wir Ihnen dazu gerne unsere Einschätzung geben.

Fristen

Die Praxishandhabung der EZV sieht vor, dass die anmeldepflichtige Person eine Korrektur der Veranlagungsverfügung nach Artikel 34 Zollgesetz (ZG) innert 30 Tagen seit Verlassen des Zollgewahrsams bei der entsprechenden Zollstelle einreichen kann. Ist diese Frist verstrichen, kann – gestützt auf Artikel 116 ZG – innert 60 Tagen ab Ausstellung der Veranlagungsverfügung bei der entsprechenden Zollkreisdirektion gegen die Verfügung Beschwerde geführt werden.

Das Bundesgericht und Bundesverwaltungsgericht haben diese Praxishandhabung jedoch schon öfters als rechtlich falsch bewertet, da die Standardfrist von Beschwerden im Bundesverwaltungsrecht 30 Tagen entspricht. Änderungen der Veranlagung seien zwingend im Berichtigungsverfahren – also innerhalb der 30 Tage seit Verlassen des Zollgewahrsams – zu beantragen.

Icon Tipp Glühbirne
finesolutions Hinweis

Wir empfehlen Ihnen, Korrekturanträge wenn möglich immer innerhalb von 30 Tagen (ab Annahmedatum der Zollanmeldung) bei der Zollstelle einzureichen. Nur so kann diese Korrektur durch die Zollstelle durchgeführt werden und muss nicht an die nächste höhere Instanz, an die Zollkreisdirektion, gerichtet werden.

9. Wer ist zuständig für das Gesuch um nachträg­liche Ausstel­lung einer Warenver­kehrs­be­schei­ni­gung (EUR.1 oder EUR-MED)?

Wenn Sie bei der Ausfuhr irrtümlicherweise keine Warenverkehrsbescheinigung (WVB) ausgestellt haben, oder wenn die EUR.1 aus formellen Gründen von den Zollbehörden des Bestimmungslandes nicht anerkannt wird, können Sie diese nachträglich erstellen.

Gesuche um nachträgliche Ausstellung müssen Sie bei Ihrer zuständigen Zollkreisdirektion schriftlich einreichen. Worauf Sie beim Erstellen einer nachträglichen WVB achten und welche weiteren Belege Sie bei der zuständigen Zollkreisdirektion einreichen müssen, lesen Sie in unserem Fachbegriff EUR.1.

Beratung Icon weiss
Wie finesolutions Ihnen bei Ihrem Gesuch um nachträgliche Ausstellung einer WVB helfen kann?

Gerne prüfen wir Ihren Antrag auf Richtigkeit bevor Sie ihn bei der Zollkreisdirektion einreichen. Ebenfalls kontrollieren wir, ob insbesondere die Beweismittel zum Nachweis der Präferenzeigenschaft der Ware vollständig sind:

Beratung Icon weiss
Interessiert an neuen Inhalten?

Melden Sie sich an und erhalten Sie Informationen zu neuen Inhalten & Tipps

* Pflichtfeld

Ähnliche Fachbe­griffe

Kommen­tare / Fragen?

Haben Sie Kommentare oder Fragen zu diesem Fachbeitrag?
Falls diese den geschäftlichen Warenverkehr betreffen, nehmen wir Ihre Anregungen gerne auf und beantworten Fragen nach Möglichkeit!

Wir prüfen Ihre Eingabe zuerst, bevor wir sie freischalten. Eine Freischaltung erfolgt nur, sofern Ihr Kommentar oder Ihre Frage einen geschäftlichen Hintergrund hat und von allgemeinem Interesse ist. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Hinweis: Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht

2 Kommentare zu «Eidgenössische Zollverwaltung»

Paul Bucherer9. Juni 2021

Sehr geehrte Damen und Herren
Auf Empfehlung des Bundesamts für Kultur (Hr. Benno Widmer) erkundige ich mich bei Ihnen, wie und an wen ich einen Antrag auf Befreiung von Zollabgaben und Mehrwertsteuer für die Einfuhr von Kulturgütern stellen muss, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden.

Früher ging dies über die Zollkreisdirektion Basel, Sektion Tarif und Veranlagung, mit dem Formular 11.32 (Zollanmeldung für die zollfreie Einfuhr).

Das Schweizerische Afghanistan-Institut wird von der Stiftung Bibliotheca Afghanica geführt, die der Aufsicht des EDI untersteht und als gemeinnützig anerkannt ist.

Ich danke Ihnen für Ihre Auskunft.
Freundliche Grüsse
Paul Bucherer

Lea Derendinger

9. Juni 2021

Sehr geehrter Herr Bucherer

Herzlichen Dank für Ihre Anfrage via unsere Kommentarfunktion.

Es freut uns, dass wir vom Bundesamt für Kultur empfohlen wurden und gerne kann ich Ihre Anfrage wie folgt beantworten:

Zuerst ist zu unterscheiden, ob Sie Kulturgüter importieren oder Kunst- und Ausstellungsgegenstände. Dies ist von der Definition her im Zollrecht unterschiedlich und auch die Abwicklung der jeweiligen Importe sind abweichend.

Ob Ihre Produkte unter Kulturgüter fallen und somit dem Kulturgütertransfer-Gesetz unterstellt sind, können Sie mit dem hilfreichen FAQ-Informationsblatt des Bundesamtes für Kultur BAK überprüfen.

Falls Sie jedoch keine Kulturgüter sondern Ausstellungs- und Kunstgegenstände importieren, läuft der Antrag für eine zollbefreite Einfuhr nach wie vor über die entsprechende Zollkreisdirektion mit dem Formular 11.32. Sie finden alle Informationen hierzu auf der Website der Zollverwaltung zum Thema Kunst- und Ausstellungsgegenstände. Dieser Antrag auf Zollbefreiung mit dem Formular 11.32 müssen Sie vor der Importverzollung an die Zollkreisdirektion einreichen.

Ich hoffe, dass wir Ihnen weiterhelfen konnten und ich grüsse Sie freundlich

Lea Derendinger