Eid­ge­nös­si­sche Zoll­ver­wal­tung

10.06.2019 | Zollwesen | Thomas Woodtli |

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) stellt die Schweizer Zollbehörde dar. Sie wird vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) geführt und ist damit eine Bundesbehörde. Im April 2019 hat der Bundesrat im Rahmen des Projekts DaziT entschieden, dass sie in Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) umbenannt wird. Dazu muss zuerst aber noch die Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung geändert werden.

Wie wird die Zollverwaltung legitimiert?

«Die Gesetzgebung über Zölle und andere Abgaben auf dem grenzüberschreitenden Warenverkehr ist Sache des Bundes»,

steht im Artikel 133 der Schweizerischen Bundesverfassung geschrieben.

Aufgrund dieses Artikels hat die Bundesversammlung die Kompetenzen der Eidgenössischen Zollverwaltung im Zollgesetz festgelegt. Der Bundesrat hat diese Kompetenzen wiederum in der Zollverordnung konkretisiert.

Wie ist die Zollverwaltung aufgebaut?

Die Eidgenössische Zollverwaltung besteht aus dem Grenzwachtkorps, den zivilen Zollfachleuten sowie einzelner Edelmetallprüferinnen und -prüfer.

Was kontrolliert das Grenzwachtkorps?

Das Grenzwachtkorps oder kurz GWK besteht aus uniformierten und bewaffneten Mitarbeitern.

  • Sie wurden speziell für die Personenkontrolle und die Bekämpfung von Schmuggel ausgebildet.
  • Sie kontrollieren vornehmlich Privatpersonen, die die Schweizer Grenze passieren.
  • Aufgrund des Schengener Abkommens ist das GWK befugt, Waren- und Personenkontrollen auch im Inland auf Zügen, an Bahnhöfen oder in Reisebussen durchzuführen.

Das Grenzwachtkorps darf Ausweispapiere nur in begründeten Fällen kontrollieren. Die Frage nach Waren darf sie jedoch jederzeit stellen.

Mittels Betäubungsmittelhunden und mobilen Scannern können Betäubungsmittel und Waffen sogar in Containern oder schwer zugänglichen Packstücken gefunden werden.

Manchmal unterstützt das GWK auch die lokale Kantonspolizei bei ihren Einsätzen.

Was kontrollieren die Zollfachleute beziehungsweise der zivile Zoll?

Im Gegensatz zum Grenzwachtkorps sind die Zollfachleute in ziviler Kleidung und unbewaffnet unterwegs.

  • Sie kontrollieren hauptsächlich kommerziell gehandelte Waren und sind deshalb für den Bürger an der Grenze oft nicht sichtbar. Zollfachleute sind speziell für die Warenkontrolle von Handelswaren ausgebildet. Dazu gehört der Vollzug von vielen verschiedenen Gesetzen.
  • So kontrolliert der zivile Zoll nicht nur elektronische Zollanmeldungen von Waren aufgrund der Zollabgaben,
  • sondern er erhebt auch Steuern im Sinne der Abgabeverordnung wie die MWST, Spirituosensteuer (ehemals Monopolgebühren), VOC-Abgaben, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Biersteuer sowie Automobilsteuer der einzelnen Waren und kontrolliert diese in Bezug auf Lebensmittelsicherheit, Waffenrecht, Heilmittelgesetzgebung, Artenschutz, Radioaktivität, Abfallrecht sowie der Dual-Use-Verordnung.

Da die meisten Warensendungen nicht mehr direkt an der Grenze verzollt werden, sondern bei den Spediteuren vor Ort, kontrollieren Zollfachleute die Sendungen physisch direkt am Domizil der Spediteure. Dazu bedürfen die Spediteure einer Bewilligung als sogenannte Zugelassene Empfänger.

Der zivile Zoll kontrolliert dabei nur einen ganz kleinen Teil aller Warensendungen physisch. Diese physische Warenkontrolle (oder im Fachjargon auch «Zollbeschau» genannt) erfolgt basierend auf einer Risikoanalyse, die sich an der Warengattung orientiert. So werden Waren, für die hohe Zölle vorgesehen sind, öfter physisch kontrolliert.

Was kontrollieren Edelmetallprüferinnen und -prüfer?

Aufgrund der hiesigen Uhrenindustrie und den vielen Plagiaten ist eine Kontrolle von Edelmetallen und Waren daraus entscheidend. Edelmetallprüferinnen und -prüfer kontrollieren Edelmetallwaren auf ihren tatsächlichen Gehalt an Edelmetallen und prüfen die Stempelung von Uhrengehäusen aus Edelmetallen.

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