Eidgenös­si­sche Zollverwaltung

29.05.2020 | Zollwesen | Elin Meier |

Als importierendes oder exportierendes Unternehmen haben Sie bestimmt öfters direkt oder indirekt das Vergnügen mit der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV).

Der EZV ist es wichtig, den Grenzübertritt und damit zusammenhängende Schritte für Unternehmen zu erleichtern und somit die Schweizer Wirtschaft zu stärken.
Erfahren Sie in diesem Beitrag, wie die Zollverwaltung organisiert ist und wann welche Stelle innerhalb dieser Organisation für Ihr Anliegen zuständig ist.

Eidgenös­si­sche Zollverwaltung

Die Eidgenössische Zollverwaltung stellt die Schweizer Zollbehörde dar. Sie wird vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) geführt und ist damit eine Bundesbehörde.

Die EZV ist nicht nur für die Erhebung von Zollabgaben, sondern auch für die Sicherheit der Bevölkerung zuständig. Sie schützt die Wirtschaft der Schweiz und leistet einen grossen Beitrag zur Einhaltung von Vorschriften in Bezug auf die Umwelt.

Insgesamt beschäftigt die Zollverwaltung rund 4500 Mitarbeitende, welche an den Grenzen, im Inland sowie im Ausland tätig sind.

Die EZV publiziert auch Analysen über den Schweizer Aussenhandel. Die Aussenhandelsstatistiken entstehen durch das Erfassen der Ein- und Ausfuhrzollanmeldungen im Zollsystem der EZV und enthalten diverse Angaben aus den Zollanmeldungen der Importeure und Exporteure.

Wir nutzen diese Daten, um Ihnen als Importeur und Exporteur wertvolle Zahlen und Grafiken in Form der interaktiven Aussenhandelsstatistik zur Verfügung zu stellen.

2. Wie ist die Zollver­wal­tung organisiert?

Die EZV wird durch die Direktion EZV (früher Oberzolldirektion OZD) in Bern geleitet. Die Organisation der EZV beruht auf den drei Einheiten

  • Zoll (ziviler Zoll)
  • Grenzwachtkorps
  • Zollfahndung

Diese drei zusammen erfüllen die Kernaufgaben der EZV.

Im April 2019 wurde im Rahmen des Transformationsprogramms DaziT entschieden, dass die EZV umbenannt wird in Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG). DaziT verfolgt einen gesamtheitlichen Transformationsansatz und soll die Zoll- und Abgabenerhebung vereinheitlichen, vereinfachen und digitalisieren. Unter dem neuen BAZG werden Zoll und Grenzwachtkorps quasi zusammengelegt, das heisst die Unterscheidung zwischen bewaffneten Grenzwächtern und Zollfachleuten wird verschwinden.

3. Was kontrol­lie­ren die Zollfach­leu­te beziehungs­wei­se der zivile Zoll?

Die Zollfachleute sind im Gegensatz zur Grenzwache in ziviler Kleidung und unbewaffnet unterwegs.

  • Zollfachleute sind speziell für die Warenkontrolle von Handelswaren ausgebildet. Dazu gehört der Vollzug von vielen verschiedenen Gesetzen.
  • So kontrolliert der zivile Zoll nicht nur elektronische Zollanmeldungen von Waren aufgrund der Zollabgaben,
  • sondern er erhebt auch Steuern im Sinne der Abgabeverordnung wie die MWST, Spirituosensteuer (ehemals Monopolgebühren), VOC-Abgaben, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Biersteuer sowie Automobilsteuer der einzelnen Waren und kontrolliert diese in Bezug auf Lebensmittelsicherheit, Waffenrecht, Heilmittelgesetzgebung, Artenschutz, Radioaktivität, Abfallrecht sowie der Dual-Use-Verordnung.

Da die meisten Warensendungen nicht mehr direkt an der Grenze verzollt werden, sondern bei den Spediteuren vor Ort, kontrollieren Zollfachleute die Sendungen physisch direkt am Domizil der Spediteure. Dazu bedürfen die Spediteure einer Bewilligung als sogenannte Zugelassene Empfänger und / oder Zugelassene Versender.

Der zivile Zoll kontrolliert dabei nur einen ganz kleinen Teil aller Warensendungen physisch. Diese physische Warenkontrolle («Zollbeschau» oder früher «Revision» genannt) erfolgt basierend auf einer Risikoanalyse, die sich an der Warengattung orientiert. So werden Waren, für die hohe Zölle vorgesehen sind, öfter physisch kontrolliert.

4. Was gehört zum Zollge­biet der Schweiz?

Als Schweizer Zollgebiet wird das Gebiet bezeichnet, in dem die EZV das schweizerische Zollgesetz vollzieht. Das Zollgebiet umfasst das schweizerische Staatsgebiet mit den Zollanschlussgebieten und ohne die Zollausschlussgebiete.

Zollanschlussgebiete sind:

  • ausländische Gebiete, die zum Zollgebiet gehören. Dazu gehören das Fürstentum Liechtenstein und Büsingen (DE).
  • schweizerische Grenzgebiete, die vom Zollgebiet ausgeschlossen sind. Dazu gehört Samnaun.

Je nachdem in welchem Kanton Ihr Unternehmen seinen Sitz hat, ist die entsprechende Zollkreisdirektion für Ihre Anliegen zuständig.

5. Wer ist zuständig für die Erteilung von verbind­li­chen Zolltarifauskünften?

Die Zollverwaltung erteilt auf Ihre Anfrage hin eine verbindliche Zolltarifauskunft.
Ihre Tarifanfragen müssen Sie per E-Mail mit dem Fragebogen 40.10 bei der zuständigen Zollkreisdirektion einreichen.

Die Anfrage zur Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft muss unter anderem folgende Angaben enthalten:

  • Umfassende Warenbeschreibung, Zusammensetzung, Herstellungsverfahren, Konstruktion und Funktion der Ware, Aufmachung, Verwendung; und
  • in Betracht zu ziehende zolltarifarische Einreihung der Ware.

Muster und Proben dürfen Sie nicht einreichen. Falls dies erforderlich wäre, würde die EZV ein Muster bei Ihnen anfordern.
Die EZV erteilt keine Zolltarifauskünfte für ganze Warensortimente. Sie verweist hier auf den schweizerischen Zolltarif, den Tares, mit dem Unternehmen die Tarifierung ihrer Produkte selbst übernehmen können.

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Finesolutions Tipp

Die Zolltarifauskünfte der EZV sind verbindlich. Dies bedeutet, dass Sie für jede Einfuhr und Ausfuhr dieser Güter sicherstellen müssen, dass diese mit der entsprechend definierten Zolltarifnummer importiert oder exportiert werden.

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Sie sind sich nicht ganz sicher bei der Bestimmung der Zolltarifnummern?

Gerne können wir Ihnen unverbindliche Zolltarifauskünfte erteilen.
Mit unserer Tarifierungsunterstützung nehmen wir Ihnen diese Arbeit ab und tarifieren Ihre Produkte auf unverbindlicher Basis.

6. Wer ist zuständig für Änderun­gen in der Veranlagungsverfügung?

Wenn Sie bei der Überprüfung Ihrer Veranlagungsverfügung (VV) feststellen, dass falsche Angaben in der Zollanmeldung deklariert wurden, müssen Sie ein Gesuch um Änderung der Veranlagungsverfügung bei der Zollstelle einreichen, bei der die Zollanmeldung erfolgt ist. Welche Zollstelle für Ihr Anliegen zuständig ist, finden Sie auf Ihrer Veranlagungsverfügung:

Ihr Antrag kann schriftlich oder persönlich bei einer Zollstelle eingereicht werden.
Das Antragsschreiben sollte folgende Punkte beinhalten:

  • Begehren (was soll geändert werden?)
  • Begründung (weshalb ist die Verfügung fehlerhaft?)
  • Angabe der Beweismittel (alle Belege einreichen, inkl. angefochtener Veranlagungsverfügung)
  • Original-Unterschrift des Antragstellers oder seines Vertreters
  • Die e-dec-Berichtigungsversion ist ebenfalls zu übermitteln. Falls ein Zolldienstleister Ihre Zollanmeldung erstellt hat, muss dieser entsprechend den Korrekturantrag im e-dec für Sie übermitteln.
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Wie kann finesolutions Ihnen bei Ihrem Korrekturantrag helfen?

Gerne prüfen wir Ihr Gesuch auf Richtigkeit bevor Sie es bei der Zollverwaltung einreichen. Falls gewünscht, übernehmen wir auch die ganze Schreibarbeit für Sie und bereiten Ihnen ein Gesuch vor.

Gebühren

Die EZV erhebt für Änderung der Veranlagungsverfügung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von mindestens CHF 22.00 (je Viertelstunde). Bei Rückerstattungen beträgt die Gebühr mindestens CHF 30.00.

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Finesolutions Hinweis

Einige Korrekturanträge sind oft aussichtslos und verursachen nur unnötige Kosten und Aufwand. Wenn Sie unsicher sind, ob sich Ihr Gesuch wirklich lohnt, können wir Ihnen dazu gerne unsere Einschätzung geben.

Fristen

Die Praxishandhabung der EZV sieht vor, dass die anmeldepflichtige Person eine Korrektur der Veranlagungsverfügung nach Artikel 34 Zollgesetz (ZG) innert 30 Tagen seit Verlassen des Zollgewahrsams bei der entsprechenden Zollstelle einreichen kann. Ist diese Frist verstrichen, kann – gestützt auf Artikel 116 ZG – innert 60 Tagen ab Ausstellung der Veranlagungsverfügung bei der entsprechenden Zollkreisdirektion gegen die Verfügung Beschwerde geführt werden.

Das Bundesgericht und Bundesverwaltungsgericht haben diese Praxishandhabung jedoch schon öfters als rechtlich falsch bewertet, da die Standardfrist von Beschwerden im Bundesverwaltungsrecht 30 Tagen entspricht. Änderungen der Veranlagung seien zwingend im Berichtigungsverfahren – also innerhalb der 30 Tage seit Verlassen des Zollgewahrsams – zu beantragen. Lesen Sie dazu mehr in unserem Blogbeitrag «Frist Korrektur Veranlagungsverfügung».

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Finesolutions Hinweis

Wir empfehlen Ihnen, Korrekturanträge wenn möglich immer innerhalb von 30 Tagen (ab Annahmedatum der Zollanmeldung) bei der Zollstelle einzureichen. Nur so kann diese Korrektur durch die Zollstelle durchgeführt werden und muss nicht an die nächste höhere Instanz, an die Zollkreisdirektion, gerichtet werden.

7. Wer ist zuständig für das Gesuch um nachträg­li­che Ausstel­lung einer Warenver­kehrs­be­schei­ni­gung (EUR.1 oder EUR-MED)?

Wenn Sie bei der Ausfuhr irrtümlicherweise keine Warenverkehrsbescheinigung (WVB) ausgestellt haben, oder wenn die EUR.1 aus formellen Gründen von den Zollbehörden des Bestimmungslandes nicht anerkannt wird, können Sie diese nachträglich erstellen.

Gesuche um nachträgliche Ausstellung müssen Sie bei Ihrer zuständigen Zollkreisdirektion schriftlich einreichen. Worauf Sie beim Erstellen einer nachträglichen WVB achten und welche weiteren Belege Sie bei der zuständigen Zollkreisdirektion einreichen müssen, lesen Sie in unserem Fachbegriff EUR.1.

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Wie finesolutions Ihnen bei Ihrem Gesuch um nachträgliche Ausstellung einer WVB helfen kann?

Gerne prüfen wir Ihren Antrag auf Richtigkeit bevor Sie ihn bei der Zollkreisdirektion einreichen. Ebenfalls kontrollieren wir, ob insbesondere die Beweismittel zum Nachweis der Präferenzeigenschaft der Ware vollständig sind:

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Kommentare / Fragen?

Haben Sie Kommentare oder Fragen zu diesem Artikel?
Falls diese den geschäftlichen Warenverkehr betreffen, nehmen wir Ihre Anregungen gerne auf!

Wir prüfen Ihre Eingabe zuerst, bevor wir sie freischalten. Eine Freischaltung erfolgt nur, sofern Ihr Kommentar oder Ihre Frage einen geschäftlichen Hintergrund hat. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht

Definition EZVDefinition EZV

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist die Schweizer Zollbehörde, die vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) geführt wird und somit eine Bundesbehörde ist. Im April 2019 wurde im Rahmen des Projekts DaziT entschieden, dass sie umbenannt wird in Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG).

Über die Autorin

Elin Meier

In meiner Vergangenheit habe ich als gelernte Zollfachfrau bei der Eidg. Zollverwaltung in verschiedenen Funktionen gearbeitet sowie danach als Zoll- und Mehrwertsteuerberaterin bei einer Wirtschafts-Prüfungsgesellschaft. Gerne helfe ich Ihnen bei Ihren Anliegen zielgerichtet weiter.

Dieser Beitrag wurde von Lea Derendinger überprüft
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